Nächster Patentstreit: Microsoft gegen Motorola

Im Patentkrieg der Mobilfunk-Branche steht Mitte Dezember der nächste Schlagabtausch in Deutschland an. Vor dem Landgericht München I treffen Microsoft und Motorola aufeinander. Microsoft wirft Motorola die Verletzung mehrere Patente vor, am 15. Dezember werden nach Angaben des Gerichts gleich drei Verfahren verhandelt (Aktenzeichen 7 O 19333/11, 7 O 19334/11, 7 O 20429/11).

Deutschland wird immer mehr zum Schauplatz des weltweiten Konflikts der Smartphone- und Tablet-Hersteller. So streiten beispielsweise Apple und Samsung in Düsseldorf und Mannheim sowie Motorola und Apple in Mannheim. Den Hinweis auf die Auseinandersetzung zwischen Motorola und Microsoft in München hatte der deutsche Patentexperte Florian Müller in amerikanischen Gerichtsdokumenten entdeckt. In den USA ist im Gegensatz zu Deutschland ein Großteil der Gerichtsdokumente offen zugänglich.

Demnach geht es in München um drei technische Patente (Europäische Patentnummern EP0669021, EP1304891 und EP0651328). Sie behandeln etwa mehrsprachige Computerprogramme oder den Austausch von Nachrichten zwischen Mobilfunk-Geräten. Motorola und die Tochter General Instrument Corporation (GIC) ihrerseits klagen gegen Microsoft in Mannheim.

Der Ausgang der Streitigkeiten zwischen Microsoft und Motorola wird mit besonderem Interesse erwartet, weil er Licht auf die Qualität des Patentportfolios werfen könnte, das als das wesentliche Motiv für die geplante Übernahme des Handy-Pioniers Motorola durch Android-Herausgeber Google gilt. Microsoft kassiert bereits bei der Mehrzahl der Android-Smartphones mit. Während mehrere große Auftragsfertiger und Hersteller wie Samsung und HTC Lizenzgebühren an den Softwareriesen zahlen, hat eine kleinere Gruppe die Forderungen zurückgewiesen. Dazu zählen Motorola Mobility, Barnes & Noble, Foxconn und Inventec. Eine Grafik fasst die Klagen und Lizenzgeschäfte Microsofts im Android-Markt zusammen. (cp)