Innenminister gegen "Anschnallpflicht" im Internet

Hans-Peter Friedrich setzt beim Thema Sicherheit im Internet auf Selbstregulierung – vorerst.

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  • Monika Ermert

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) lehnt einen Sicherheitsgurt fürs Netz vorerst ab. Auf dem 6. IT-Gipfel sagte er, im Straßenverkehr sei er zwar ein bekehrter Gurtmuffel, fürs Internet vertraue er jedoch auf die Selbstregulierung. Die Entwicklung von Gesetzen könne allzu leicht von der technischen Entwicklung überholt werden. Das könne sich aber ändern, wenn die Selbstregulierung nicht funktioniert.

Der Minister bezog sich auf eine Forderung nach einem "Online-Gurt" von Christoph Schmallenbach vom Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft. Dieser hatte in einem Forum auf dem Gipfel gemeint, Nutzer seien zu wenig bereit, mehr selbst für ihre Sicherheit im Netz zu tun. Viele wüssten nicht einmal, dass das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik kostenlose Virenscanner zum Download anbiete. Mit großem Aufwand gebaute Sicherheitsinfrastrukturen werde nicht genutzt. So habe sei nur bei einem Drittel der Inhaber neuer Personalausweise die eID-Funktion aktiviert. (anw)