Apple erringt Teilerfolg im Patentstreit gegen HTC
Nach einer Entscheidung der US-Handelsaufsicht hat Apple jetzt formell eine Waffe gegen den Rivalen HTC in der Hand. Es geht aber nur um eine einzige Funktion statt um mehrere Patente.
Im Patentkrieg der Smartphone-Hersteller hat Apple einen Teilerfolg gegen den Konkurrenten HTC errungen. Die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) verhängte ein Einfuhrverbot gegen HTC-Geräte, die eine von Apple patentierte Technik einsetzen. Allerdings blieb von 10 Patenten, die Apple ursprünglich ins Feld geführt hatte, in der Entscheidung nur eines übrig. Daher sprach der taiwanische HTC-Konzern in einer Reaktion seinerseits von einem Sieg. Da die von der ITC als Patentverletzung bemängelte Funktion nur ein kleiner Teil der Smartphone-Bedienoberfläche sei, werde man sie so schnell als möglich entfernen und nur noch Produkte anbieten, die das Apple-Patent nicht verletzten, hieß es von HTC.
Das betroffene Patent (US-Patentnumme 5,946,647, "System and method for performing an action on a structure in computer-generated data") verletzt HTC nach Ansicht der ITC nur bei einer wesentlichen Funktion: Wenn Daten wie etwa E-Mail-Adressen oder Telefonnummern bei der Anzeige erkannt und hervorgehoben werden, damit man sie direkt nutzen kann. Die ITC-Komission bezieht sich dabei auf die Ansprüche ("Claims") 1 und 8 in dem Patent. Zuvor hatte der zuständige ITC-Richter die Untersuchung auf vier Patente (US-Patente 5,946,647, 6,343,263, 5,481,721 6,275,983) reduziert und schließlich Verstöße gegen zwei Patente (5,946,647 und 6,343,263) erkannt. Die gesamte Kommission revidierte jedoch seine Entscheidung. Die Verkündung des Urteils war in den vergangenen Wochen zweimal verschoben worden.
Die ITC ist befugt, bei Patentverstößen die Einfuhr von Produkten in die USA zu verbieten. Da praktisch die gesamte Elektronik inzwischen in Asien produziert wird, ist das eine große Gefahr für jedes Unternehmen. Mit einem breit angelegten Verletzungsurteil hätte Apple eine mächtige Waffe auch gegen andere rivalisierender Smartphone-Hersteller in der Hand gehabt. Mit der jetzigen Entscheidung der ITC ist es HTC ab dem 19. April 2012 untersagt, Geräte in die USA zu importieren, die die Ansprüche 1 und 8 des Patents 5,946,647 verletzen. Bis 19. Dezember 2013 darf HTC jedoch aufgefrischte Gebrauchtgeräte als Ersatz bei Garantieansprüchen importieren, auch wenn sie die von dem Patent geschützte Technik nutzen.
Der Streit von Apple und HTC ist Teil eines großen Patentkrieges, bei dem es um die Vormachtstellung bei den boomenden Smartphones und Tablet-Computern geht. Apple hat es mit seinen Klagen insbesondere auf Geräte abgesehen, die mit dem Google-Betriebssystem Android laufen. Auch HTC hat eine ITC-Patentbeschwerde gegen Apple laufen, die jedoch später behandelt wird. Hier hatte ein Richter in einer vorläufigen Entscheidung HTC bereits eine Abfuhr erteilt: Apple verletze die HTC-Patente nicht. Die endgültige Entscheidung soll vor der ITC-Jury am 17. Februar 2012 fallen. HTC wirft Apple die Verletzung von Patenten zur Telefonbuchnutzung sowie zum Energieverbrauchsmanagement vor; konkret nannte HTC die Patente 6,999,800, 5,541,988, 6,058,183 und 6,320,957. Mittlerweile hat Google an HTC, mit denen der Internetkonzern eng beim Android-Smartphone zusammenarbeitet, zudem mehrere Patente verkauft. HTC ergänzte mit den Patenten seine Klage gegen Apple; es geht dabei unter anderem um die Anzeige von Informationen auf dem Bildschirm mobiler Geräte um die drahtlose Aktualisierung von Software sowie Techniken zum Speichern von Nutzereinstellungen (US-Patente 5,418,524, 5,630,152, 5,630,159, 5,302,947, 6,473,006, 6,708,214, 6,868,283, 7,289,772 und 7,020,849).
Neben HTC kämpft Apple unter anderem auch mit Samsung und Motorola. Es gibt zahlreiche Gerichtsverfahren von Australien bis Deutschland. So soll am Dienstag vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht Samsungs Berufung gegen den Verkaufsstopp für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab verhandelt werden. (jk)
