Piratenpartei-Chef: Traumkoalition mit FDP und Grünen
Sebastian Nerz ist sich sicher, dass die von ihm geführte Piratenpartei 2013 in den Bundestag einzieht. Dazu will sich die Partei breiter positionieren, Detailkonzepte allerdings sollte die Öffentlichkeit nicht erwarten – "das würde uns überfordern."
Der Bundesvorsitzende der Piraten, Sebastian Nerz, sieht seine Partei nach der Wahl 2013 im Bundestag. Er sagte der Passauer Neuen Presse (Montagsausgabe) angesichts sinkender Umfragewerte: "Wir stehen weiter sehr gut da. Bei der Bundestagswahl 2013 werden wir ins Parlament kommen. Da bin ich mir sicher." Nach einem Hoch in der Wählergunst im Herbst pendelte die Piratenpartei in Umfragen zuletzt um die Fünf-Prozent-Hürde.
(Bild: Tobias M. Eckrich, CC BY 2.0 )
Die Piraten wollen in diesem Jahr noch präsenter sein und sich "stärker zu tagesaktuellen Fragen" äußern. "Uns ist wichtig, dass wir bis zur Bundestagswahl zu allen politischen Themen Grundsatzfragen beantworten können: Wohin wollen wir mit Europa? Welche Richtung muss eine moderne Wirtschaftspolitik haben?" Bis 2013 werde man diese Fragen für sich grundsätzlich klären. Nerz betonte aber auch: "Niemand sollte Detailkonzepte von uns erwarten. Das würde uns überfordern." Beim Bundesparteitag im Dezember war das Parteiprogramm deutlich erweitert worden.
Für den Fall, dass die Piraten in den Bundestag einziehen, wäre Nerz' "Traumkonstellation" eine Koalition mit Grünen und FDP: "In der Bürgerrechtspolitik gibt es große Nähe zu den Grünen und zur FDP." Ein mögliches Zusammengehen mit der SPD könnte daran scheitern, dass die SPD sich für eine Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen hat. Nerz: "Wir werden keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, in dem eine Fortsetzung der Vorratsdatenspeicherung vorgesehen ist."
Im Oktober hatte sich Nerz in einem Interview noch klar für eine rot-grün-orange Koalition ausgesprochen. Weil die Positionierung parteiintern nicht abgesprochen war, gab es teils derbe Kritik aus den eigenen Reihen. So wurde dem Bundesvorsitzenden von einem Berliner Piratenabgeordneten vorgeworfen, "am laufenden Band Unsinn" zu reden. (mit Material der dpa) (jh)
