ACTA sorgt in Polen angeblich für Massenproteste

In über 80 polnischen Städten sollen in den vergangenen Tagen ACTA-Gegner auf die Straßen gegangen sein, um gegen das umstrittene Internetzensur-Abkommen "Anti-Counterfeiting Trade Agreement"" (ACTA) zu demonstrieren. Am Donnerstag hatte Polen zusammen mit 21 weiteren EU-Mitgliedstaaten und der Europäische Union das Abkommen unterzeichnet. Bevor ACTA in der EU in Kraft treten kann, müssen die verbleibenden Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland, dem Vertrag zustimmen sowie die nationalen Parlamente und das Europaparlament zustimmen.

Australien, Kanada, Japan, Südkorea, Marokko, Neuseeland, Singapur und die USA hatten das Abkommen bereits am 1. Oktober 2011 unterzeichnet.

Möglicherweise beflügelt durch den Etappenerfolg gegen das US-Gesetzesvorhaben "Stop Online Piracy Act" (SOPA) verstärken auch die Internet-Aktivisten nochmals ihre Bemühungen, um sich Gehör zu verschaffen. Nur wenige Stunden nach ACTA-Unterzeichnung durch die Europäische Union, griffen Hacker die Website des Europäischen Parlaments mit einer DDOS-Attacke an und zwangen sie vorübergehend in die Knie. Mit einer E-Petition versuchen die Internetaktivisten von Avaaz die durch die ACTA drohende Internetzensur zu stoppen. Bisher haben sich 860.000 ACTA-Gegner in die Liste eingetragen.

• Mehr zu den Protesten in Polen auf Telepolis "Straßenschlachten wegen ACTA".

(vza)