Geheimdienste überwachten 37 Millionen Netzverbindungen

Die deutschen Geheimdienste überwachen in immer größerem Stil E-Mails und andere Internet-Kommunikationen. Das schreibt die Bild-Zeitung in ihrer Samstagausgabe unter Berufung auf zwei neue Berichte des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages (PKG).

Im Jahr 2010 wurden mehr als 37 Millionen E-Mails und Datenverbindungen überprüft, weil darin bestimmte Schlagwörter wie "Bombe" vorkamen. Damit hat sich die Zahl im Vergleich zum Vorjahr mehr als verfünffacht. 2009 waren 6,8 Millionen Internet- und sonstige Kommunikationen überprüft worden. Außerdem habe das Bundesamt für Verfassungsschutz in 16 Fällen (PDF) sogenannte IMSI-Catcher eingesetzt. Mit diesen Geräten lassen sich Handygespräche mithören und der Standort von Mobiltelefonen innerhalb einer Funkzelle bestimmen.

Insgesamt gab es nur in 213 Fällen verwertbare Hinweise für die Geheimdienste. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Bundesnachrichtendienst (BND) und Militärischer Abschirmdienst (MAD) dürfen den Datenverkehr unter anderem im Rahmen der Terrorabwehr durchforsten.

Update: Die PKG schreibt in ihrem Bericht (PDF), 2010 hätten die Behörden in E-Mail und anderen Kommunikationen nach rund 16400 Begriffen gesucht. Der größte Teil (rund 13.000) entfiel auf den Bereich des Waffenhandels, dort wurden auch mit 25 Millionen die meisten Gespräche und Mail-Konversationen erfasst. Davon wurden letztlich 180 "als nachrichtendienstlich relevant eingestuft; hierbei handelte es sich um 12 E-Mail-, 94 Fax- und 74 Sprachverkehre", heißt es in dem Bericht. Er führt das Verhältnis zwischen Aufwand und Erfolg unter anderem auf das Spamaufkommen zurück: "Die zur Selektion unerlässliche Verwendung von inhaltlichen Suchbegriffen, bei denen es sich auch um gängige und mit dem aktuellen Zeitgeschehen einhergehende Begriffe handeln kann, führt unweigerlich zu einem relativ hohen Spam-Anteil, da viele Spam-Mails solche Begriffe ebenfalls beinhalten können." (ck)