Oracles Prozess gegen Google beginnt Mitte April
Nach langem Hin und Her hat der Richter nun den Beginn des Prozesses auf den 16. April festgelegt. Oracle verzichtet einstweilen unter Vorbehalt in dem Verfahren auf drei weitere Patente.
- Christian Kirsch
Rund sechs Monate nach dem ursprünglich avisierten Termin soll nun das von Oracle angestrengte Verfahren um die angebliche Verletzung seiner Patente durch Googles Mobilbetriebssystem Android beginnen. Als ersten Verhandlungstag bestimmte Richter William Alsup den 16. April 2012, es soll acht Wochen lang prozessiert werden.
Zuvor hatte Oracle erklärt, drei weitere Patente aus der Klage herauszunehmen, falls sie das US-Patentamt (USPTO) bei Prozessbeginn weiterhin für ungültig hält. Dabei handelt es sich um die Patente 7,426,720, 6,910,205 und 5,966,702. Diese hatte das USPTO bereits zurückwiesen, Oracle stehen jedoch noch Rechtsmittel dagegen offen. Damit bleiben von den ursprünglich sieben Patenten, wegen deren vorgeblicher Verletzung Oracle Klage eingereicht hatte, noch zwei übrig: 6,061,520, dessen Gültigkeit das USPTO bereits festgestellt hat, und RE38104. Letzteres stammt vom Java-Erfinder James Gosling, und auch seine Ansprüche hat das USPTO kürzlich vorläufig zurückgewiesen.
Oracle dürfte an einem schnellen Prozessbeginn gerade wegen dieses Gosling-Patents gelegen sein. Es wurde bereits im November 1994 erteilt und läuft im Dezember 2012 aus. Google hingegen hatte immer versucht, das Verfahren erst nach Abschluss aller Patentprüfungen beginnen zu lassen.
Im letzten Satz seiner Anordnung fordert Alsup Google auf, seine bislang erfolglosen Einwände gegen die Gültigkeit der verbliebenen Patente fallenzulassen – im Sinne einer weiteren Beschleunigung ("streamline") des Verfahrens.
Unabhängig von der möglichen Gültigkeit der Patente verfolgt Oracle die mögliche Verletzung seines Urheberrechts durch die Android-API in seiner Klage weiter. (ck)
