Wikileaks-Gründer will in die Politik
Julian Assange hat angekündigt, dass er für den Senat in seinem Heimatland Australien kandidieren will.
Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, will für einen Senatsposten in seinem Heimatland Australien kandidieren. Das teilte Wikileaks am Samstag mit. Dass gegen den 40-Jährigen ein Verfahren laufe, sei kein Hindernis. Juristisch gebe es keine Einwände, so die Enthüllungsplattform im Kurznachrichtendienst Twitter. "Julian hat sich entschieden anzutreten."
In Australien ist der Senat die zweite Kammer des Parlaments und muss Gesetzesvorhaben zustimmen. Seine Mitglieder werden nach dem Verhältniswahlrecht gewählt. Jedem Bundesstaat steht dieselbe Anzahl an Senatoren zu. In welchem Staat Assange kandidieren wird, will Wikileaks später bekannt geben.
(Bild: Facundo Arrizabalaga/dpa)
Die schwedische Justiz wirft Assange Vergewaltigung und sexuelle Belästigung zweier Frauen vor und fordert seine Auslieferung. In London, wo er Ende 2010 festgenommen wurde, lebt er deshalb unter strengen Auflagen mit elektronischer Fußfessel. Eine Entscheidung des höchsten britischen Gerichts über seine Auslieferung wird demnächst erwartet.
Assange wehrt sich gegen eine Überstellung. Er befürchtet, von Schweden an die USA ausgeliefert zu werden und sieht hinter dem Verfahren einen möglichen Racheakt für frühere Veröffentlichungen seiner Enthüllungsplattform.
Wikileaks hatte Ende 2010 rund 250.000 interne Mitteilungen aus US-Botschaften in aller Welt veröffentlicht. Bereits zuvor hatte die Plattform große Mengen vertraulicher Daten aus dem US-Verteidigungsministerium zu den Kriegen im Irak und in Afghanistan öffentlich gemacht.
Der mutmaßliche Wikileaks-Informant Bradley Manning muss sich wegen «Unterstützung des Feindes» vor einem US-Militärgericht verantworten. Sollte der ehemalige Geheimdienst-Analyst schuldig gesprochen werden, droht ihm eine lebenslange Haftstrafe. Ein Datum für den Prozessbeginn steht noch nicht fest.
Wikileaks kündigte zudem an, auch für die im kommenden Jahr geplanten Parlamentswahlen in Australien einen Kandidaten aufzustellen. Dieser solle gegen Premierministerin Julia Gillard in deren Wahlkreis antreten. Wer dies sein soll, werde zu gegebener Zeit enthüllt. (ohu)
