Neue Patentklage gegen Facebook

Das soziale Netzwerk soll zwei Patente des Kommunikationsdienstleisters Mitel Networks verletzen. Das kanadische Unternehmen hat vor einem US-Gericht Klage eingereicht.

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Von
  • Julian Bühler

Der kanadische Kommunikationsdienstleister Mitel Networks wirft Facebook Patenverletzung vor und hat das soziale Netzwerk vor einem US-Bundesgericht verklagt. Laut der Klageschrift geht es um das Patent 5.940.834, in dem ein automatischer Webseiten-Generator beschrieben wird, und das Patent 7.292.685, das ein Verfahren beschreibt, mit dem Nutzern Kommunikationsfunktionen vorgeschlagen werden.

Laut eigenen Angaben hat Mitel im Juli und September 2011 Facebook durch zwei Schreiben über die Patentansprüche informiert und Gespräche über Lizenzierungen vorgeschlagen, jedoch nie eine Antwort erhalten. Folgt das Gericht der Argumentation des kanadischen Unternehmens, muss Facebook Schadensersatz zahlen und darf Funktionen, die auf den genannten Patenten beruhen, nicht länger ohne Lizenz verwenden. (jub)