Umzugsmeldung per Computer
Heute hat das Bundeskabinett das Programm "Zukunftsorientierte Verwaltung durch Innovation" gebilligt. Darin enthalten ist der Aufbau eines zentralen Melderegisters.
Adressenänderungen sollen künftig bundesweit vom heimischen Computer über das Internet erfolgen können. Von einer flächendeckenden Einführung der Online-Anmeldung verspricht sich das Bundesinnenministerium eine entscheidende Vereinfachung des Meldeverfahrens. Mit dem Aufbau eines zentralen Melderegisters will die Bundesregierung Länder und Kommunen entlasten. Das Projekt ist Teil des Programms "Zukunftsorientierte Verwaltung durch Innovation", das vom Kabinett heute gebilligt wurde.
Mehr als 5200 Meldebehörden in Deutschland verwalten nach Angaben des Innenministeriums die Daten von 82 Millionen Einwohnern. Jährlich müssen aus ihren Registern rund 3,8 Millionen Adressänderungen in Folge innerdeutscher Umzüge abgewickelt und über 40 Millionen Auskunftsersuchen öffentlicher und privater Stellen beantwortet werden.
Teil des Programms ist ferner die elektronische Verdachtsanzeige. Banken und andere Finanzinstitute sind verpflichtet, zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Finanzierung des Terrorismus verdächtige Transaktionen zu melden. Derzeit sind dies 9000 Meldungen jährlich – Tendenz steigend. Künftig sollen die Verdachtsanzeigen von den Instituten nur noch online an das Bundeskriminalamt übermittelt werden.
Auch die Lebensmittelkontrolle soll effizienter werden. Durch moderne Kennzeichnungsverfahren und eine bessere Vernetzung wird künftig der Weg von Lebensmitteln vom Erzeuger bis zum Verzehr im Sinne des Verbraucherschutzes lückenlos nachgewiesen werden. Dieses Projekt wird die Universität Hohenheim in Kooperation mit der Wirtschaft, Universitäten und Behörden durchführen.
Die Modernisierung der Bundesverwaltung betrifft 57 Modellprojekte. Das Bundeskabinett forderte die Ressorts und Behörden auf, Innovationspotenziale in ihren jeweiligen Bereichen weiterhin zu erschließen und damit auch zur Haushaltskonsolidierung beizutragen. Gleichzeitig beauftragt das Kabinett die Ressorts, die Ankündigung aus dem ersten Nationalen IT-Gipfel umzusetzen und ab 2012 Verwaltungsverfahren mit der Wirtschaft möglichst nur noch elektronisch abzuwickeln.
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) unterstrich das Ziel der Regierung, die Verwaltung effizienter zu gestalten und überflüssige Bürokratie abzubauen. "Verwaltungsmodernisierung ist kein Selbstzweck. Eine effiziente und effektive Verwaltung dient vor allem Bürgerinnen und Bürgern wie auch der Wirtschaft und trägt damit wesentlich zur Zukunftssicherung unseres Landes bei." (dpa) / (anw)
