Macrovision erleidet voraussichtlich Schlappe im Streit um DRM-Patent

Macrovision erlitt eine erste Niederlage im Patentstreit mit Intertrust Technologies um Techniken zum Digital Rights Management. Auslöser des Rechtsstreits war unter anderem ein schwedisches Patent zum digitalen Rechtemanagement (DRM) mit der Nummer 9500355, das Macrovision laut US-Medienberichten zusammen mit anderen Patenten nach der Übernahme einer bankrotten europäischen Firma entdeckt hatte. Bei den Patentstreitigkeiten geht es um die "Trust Chains" in Intertrusts DRM-Techniken, mit denen Rechte und Authentifizierungen geregelt werden können.

Als Macrovision dann noch feststellte, dass besagtes Patent bereits am 1. Februar 1995 beantragt und am 4. November 1996 erteilt worden war, ging es in den USA gegen seinen Konkurrenten mit der Begründung vor, dass dieser erst viel später entsprechende DRM-Patente beantragt hätte. Dieser Einschätzung scheint sich das zuständige United States Board of Patent Appeals and Interferences allerdings nicht anzuschließen zu wollen. Nach einer ersten Entscheidung haben die InterTrust-Patente demnach Vorrang. Das letzte Wort in diesem Rechtsstreit aber noch nicht geschlossen.

Macrovision-CEO Bill Krepick stellte allerdings bereits klar, dass die Entscheidung des Boards keinen Einfluss auf die internationale Rechtslage habe. Unabhängig von der endgültigen Entscheidung in den USA werde das Unternehmen laut Krepick seine Anstrengungen auf dem Gebiet des digitalen Rechtemanagements in Europa und Japan intensivieren. Intertrust, von Sony und Philips im Jahre 2002 übernommen, ist einer der zentralen Patentinhaber innerhalb der Lizensierungsstelle MPEG LA, wenn es um Patente zum mobilen digitalen Rechtemanagement der Open Mobile Alliance (OMA) geht. Bei einem internationalen gerichtlichen Erfolg gegen Intertrust dürfte das Macrovision daher einen großen Stück von diesem Kuchen sichern. (nij)