Netzneutralität: Bitkom gegen Diskriminierung, aber für Differenzierung

Dienste im Internet dürften nicht diskriminiert werden, aber sie dürften differenziert behandelt werden, meint der IT-Branchenverband. Er setzt sich für ein intelligentes Netzmanagement ein, das den Anforderungen der verschiedene Dienste entspricht.

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Der IT-Branchenverband Bitkom setzt sich anlässlich der Veröffentlichung einer Studie der europäischen Regulierer (BEREC) über Netzneutralität für eine sachliche Diskussion ein. Bitkom-Präsident Dieter Kempf betonte in einer Mitteilung, sein Verband trete mit Nachdruck für Netzneutralität ein. Einzelne Dienste dürften nicht diskriminiert werden, aber sie dürften differenziert behandelt werden: "Großvolumige Anwendungen wie Videos brauchen eine garantierte Bandbreite, Online-Gamer brauchen geringe Reaktionszeiten, Sprachtelefonie braucht absolut stabile Verbindungen. Bei E-Mails dagegen komme es nicht auf eine Sekunde mehr oder weniger an", erläutert der Bitkom.

In der am heutigen Mittwoch von EU-Kommissarin Neelie Kroes kommentierten Studie, für die 266 europäische Festnetz- und 116 Mobilfunkbetreiber Auskünfte gaben, gibt es oft nur beschränkte oder punktuelle Eingriffe in den Datenverkehr. Aber während in 25 Prozent der untersuchten europäischen Länder in den Netzverkehr häufig eingreifende Provider mehr als 50 Prozent der Nutzer bedienen, sind davon insgesamt fast 40 Prozent der Gesamtnutzerschaft betroffen.

Der Bitkom forderte, alle Beteiligte müssten sich darüber verständigen, nach welchen Regeln die unterschiedlichen Anforderungen befriedigt werden sollen. Wichtige Dienste wie Verkehrssteuerung, Gesundheits- und Notfalldienste sowie Behördenaufgaben würden zunehmend online abgewickelt. Diese dürften ebenso wenig ins Stocken geraten wie Internet-TV. "Wir müssen mit einem fairen, transparenten und intelligenten Netzmanagement dafür sorgen, dass neue, interessante Dienste für die Kunden entstehen können und garantierte Leistungen zu besonders niedrigen Preisen angeboten werden können", sagte Kempf.

Der deutsche Telekommunikations- und Internet-Markt muss nach Ansicht des Bitkom aber nicht vorab reguliert werden, schließlich sei er sehr wettbewerbsintensiv. In der BEREC-Studie werde zwar festgestellt, dass VoIP von manchen Mobilfunkanbietern in Europa unterbunden wird. In Deutschland könnten jedoch dank des Wettbewerbs abhängig vom gewählten Tarif in allen Netzen VoIP-Dienste genutzt werden. (anw)