Aus für die Nedap-Wahlmaschinen in Köln?
Zwischen der Stadt und dem Wahlmaschinenhersteller Nedap ist ein Streit um 364 bei einem Brand zerstörte Wahlcomputer entflammt.
Dem Brand, der am 10. Juli am Firmensitz in Eiberg bei Utrecht eine Lagerhalle des niederländischen Wahlmaschinenherstellers Nedap zerstörte, ist auch ein Großteil der Kölner Wahlcomputer zum Opfer gefallen, berichtet der Kölner Stadtanzeiger. Die Stadt Köln hatte im vergangenen November insgesamt 582 Geräte für die Parlamentswahlen in dem Nachbarland ausgeliehen. Die Ausleihe sollte anschließend mit einer Wartung und dem Aufspielen einer neuen Softwareversion verbunden werden. Die Stadt Dortmund, die 290 Geräte zu den Wahlen ausgeliehen hatte, erhielt diese bereits früher zurück und ist von dem Unglück nicht betroffen.
Hinsichtlich des Schadens, den die Stadtverwaltung für die 364 verbrannten Geräte vorläufig auf 1,5 Millionen Euro beziffert, ist es zwischen der Stadt und dem Hersteller offenbar zum Streit gekommen. Nedap hätte der Stadt mitgeteilt, gegen "höhere Gewalt" nicht versichert zu sein, aber angeboten, auf Kosten der Stadt neue Geräte herzustellen, berichtet die Zeitung; jetzt prüfe das Rechtsamt die Haftungsfrage. Da Nedap als einziger Hersteller der in Köln eingesetzten Wahlcomputer eine Monopolstellung innehat, sei derzeit nicht auszuschließen, dass bei den nächsten Wahlen, den Europawahlen im Frühjahr 2009, die Papierstimmzettel ein unerwartetes Comeback feiern.
Zum Thema E-Voting und elektronische Wahlmaschinen siehe auch:
