Großbritannien besteht auf Auslieferung von Julian Assange

Britische Diplomaten verweisen auf Bedingungen, unter denen die diplomatische Immunität einer Botschauft aufgehoben werden kann. Wikileaks interpretiert das als Drohung, die ecuadorianische Botschaft zu stürmen, um Assange zu verhaften.

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Von
  • Detlef Borchers

Britische Diplomaten haben Ecuador eine Note überreicht, in der sie auf den Diplomatic and Consular Premises Act 1987 verweisen. Dieses Gesetz regelt, unter welchen Bedingungen die diplomatische Immunität einer Botschaft aufgehoben werden kann. Dies wird von Wikileaks als Hinweis darauf interpretiert, dass die Botschaft gestürmt werden soll, um Julian Assange zu verhaften.

In einer kurzen Pressekonferenz hat Ecuadors Außenminister Ricardo Patino bekannt gegeben, dass Ecuador eine entsprechende Note erhalten hat, die er als unerhörten Affront betrachte. Ecuador sei souverän, keine Kolonie irgendeiner Imperialmacht und weise in aller Deutlichkeit die britische Drohung zurück. Patino kündigte an, dass die Entscheidung über das politische Asyl für Julian Assange am heutigen Donnerstag um 7:00 Uhr (Ortszeit Quito, 14 Uhr MESZ) bekannt gegeben wird.

Vor der ecuadorianischen Botschaft hat die britische Bereitschaftspolizei (riot police) Stellung bezogen und eine Absperrung errichtet, hinter der sich zwei Dutzend Demonstranten versammelt haben.

Wikileaks-Gründer und -Leiter Assange steht im Verdacht, in Schweden zwei Frauen sexuell belästigt und in einem Fall sogar vergewaltigt zu haben; er soll zur Befragung nach Schweden ausgeliefert werden, eine Anklage gibt es bislang nicht. Assange versuchte mehr als ein Jahr, seine Auslieferung in das skandinavische Land zu verhindern. Den Instanzenweg in Großbritannien hatte er erfolglos ausgeschöpft, woraufhin er in die Botschaft Ecuadors in London flüchtete und um politisches Asyl bat. (jk)