Oracle soll Google eine Million Prozesskosten zahlen
Im Verfahren zwischen Google und Oracle um angeblich verletzte Java-Patente hat der Richter angeordnet, dass Oracle seinem Gegner 1 Million US-Dollar Prozesskosten erstatten muss. Google hatte 4 Millionen gefordert.
- Christian Kirsch
Mit seiner Forderung von 4 Millionen US-Dollar als Ersatz für Prozesskosten konnte sich Google nicht durchsetzen, doch immerhin muss Oracle laut einem Beschluss des Richters seinem Gegner eine Million erstatten. Die fast drei Millionen US-Dollar, die Google angeblich durch die Suche nach Dokumenten entstanden sind, akzeptierte Richter William Alsup nicht.
Der größte Teil des zu zahlenden Betrags geht an den vom Gericht beauftragten Experten James Kearl, der für seine Arbeit rund 2 Millionen US-Dollar erhält. Die ursprünglich auf Google entfallende Hälfte muss nun Oracle übernehmen, da es den Prozess in allen wesentlichen Punkten verloren hatte.
Gleichzeitig verkündete Alsup, das Gericht werde nicht weiter nach von den Prozessparteien bezahlten Bloggern und Journalisten suchen. Es "versichert beiden Seiten, dass kein Kommentar die Entscheidungen des Gerichts in irgendeiner Weise beeinflusst hat," mit der Ausnahme der ausdrücklich in den Beschlüssen genannten Texte.
Oracle hatte im August 2010 das Verfahren gegen Google wegen angeblicher Verletzung von Java-Patenten und -Urheberrechten durch dessen Mobilbetriebssystem angestrengt. Vor und während des Prozesses wurden mehrere Patente vom US-Patentamt für ungültig erklärt, und Oracle konzentrierte sich auf die vorgeblichen Urheberrechtsverletzungen. Damit erzielte es jedoch keinen Erfolg: Die Geschworenen konnten sich in dieser Frage nicht einigen, und der Richter erkannte keine Copyright-Verstöße. Die einzigen beiden im Prozess verbliebenen Patente hielten die Geschworenen zudem für nicht verletzt. (ck)
