Frankreichs Copyright-Behörde Hadopi zieht Bilanz
In den zwei Jahren ihres Bestehens soll die Behörde rund 1,15 Milionen Warnhinweise an mutmaßliche Filesharer geschickt haben. Letztlich wurden aber nur 14 Fälle an die Gerichte gereicht – für die Hadopi-Chefin ein Erfolg der Politik.
Die französische Copyright-Behörde Hadopi hat ihre Aktivitäten in den vergangenen zwei Jahren bilanziert. Wie die französische Tageszeitung Le Monde berichtet, sollen es nur 14 Fälle von Urheberrechtsverletzungen gewesen sein, die Hadopi an die Gerichte weitergereicht habe. Verhandelt wurde davon offenbar noch keiner, allerdings hätten die Staatsanwaltschaften bereits weitere Informationen von der Behörde eingeholt.
Hadopi-Chefin Mireille Imbert-Quaretta gab weiterhin bekannt, dass gut 1,15 Millionen Warnhinweise per E-Mail erteilt wurden. Knapp über hunderttausend der erstmals Ermahnten wurde eine zweite schriftliche Verwarnung zugestellt, 340 erhielten schließlich den dritten Strike. Von diesen 340 Fällen könnten noch weitere an die Gerichte übergeben werden, sofern die Rechteinhaber sich innerhalb eines Jahres nach der zuletzt erteilten Warnung beschweren.
Die mager erscheinende Ausbeute wertete Imbert-Quaretta als positives Zeichen. Die Politik, illegales Filesharing durch die abgestuften Verwarnungen und Aufklärung einzudämmen, sei erfolgreich. Entsprechend müssten auch nur wenige Fälle vor Gericht, worüber sich Imbert-Quaretta zufrieden zeigte.
Allerdings scheint nicht jeder diese Einschätzung zu teilen: So wurde Anfang August bekannt, dass die neue französische Kulturministerin Aurélie Filippetti das Budget der Anti-Piraterie-Behörde deutlich kürzen will. Hadopi habe das gesetzte Ziel nicht erreicht und sei überdimensioniert. "12 Millionen Euro jährlich und 60 Beamte ist ein bisschen teuer, um eine Million E-Mails zu verschicken", äußerte die Ministerin in einem Interview. Ob die Behörde zur Disposition stehe, wollte Filippetti nicht weiter kommentieren.
Hadopi war mit einem heftig umstrittenen Gesetz Anfang 2010 eingesetzt worden und hatte im Oktober desselben Jahres begonnen, erste Warnhinweise zu verschicken. Hadopi soll bei der Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Netz mit einem "Three-Strikes"-Verfahren helfen. Nach zwei Warnhinweisen droht dem Nutzer im dritten Wiederholungsfall eine Strafe von 1500 Euro oder die Sperrung des Internetanschlusses für einen Monat. (axk)
