Neuseelands Premier entschuldigt sich bei Kim Dotcom
Nachdem bekannt wurde, dass der neuseeländische Geheimdienst Kim Dotcom illegal abgehört hat, folgte nun die Entschuldigung des Premierminister John Key. Es seien grundlegende Fehler gemacht worden. Dotcom hat die Entschuldigung inzwischen akzeptiert.
John Key, der neuseeländische Premierminister, hat sich öffentlich bei Kim Dotcom (aka Kim Schmitz aka Kimble) entschuldigt, wie der New Zealand Herald meldet. Die Abhöraktion gegen Dotcom, die der Geheimdienst des Landes unternommen habe, sei illegal gewesen. Das Government Communications Security Bureau (GCSB) dürfe prinzipiell keine neuseeländischen Staatsbürger überwachen – und Kim Dotcom genieße mit seinem 2010 erlangten Aufenthaltsvisum laut den Einwanderungsgesetzen einen vergleichbaren Status.
In Rahmen einer Pressekonferenz, bei der ein Untersuchungs-Bericht (PDF-Datei) über die Spionage-Aktion vorgestellt wurde, äußerte Key seine Empörung darüber, dass der Geheimdienst sogar an den einfachsten Hürden gescheitert sei. Der Nachrichtendienst hätte zuvor die Legalität seines Handelns genauer prüfen müssen, statt sich nur auf Polizeiinformationen zu verlassen. Die Neuseeländer sollten durch die Gesetze geschützt werden, führte Key aus, „und wir haben versagt, ihnen diesen Schutz zu gewährleisten.“ Die gesammelte Informationen seien seines Wissens nach nicht an den FBI weitergereicht worden, allerdings an die Neuseeländische Polizei. Laut Herald bezweifelte Key jedoch, dass sie vor Gericht verwendet werden könnten.
Anfang der Woche war die illegale Überwachung, die der GSCB im Rahmen der Megaupload-Razzia Anfang des Jahres durchführte, vom Premierminister öffentlich gemacht worden. Der Geheimdienst habe mit der Aktion die Polizei unterstützen wollen. Ziel sei es gewesen, den Aufenthaltsort mehrerer Personen herauszufinden, für die Haftbefehle vorlagen.
Kim Dotcom hatte via Twitter bereits mitgeteilt, die Entschuldigung Keys zu akzeptieren. Gleichzeitig forderte er den Premier auf, der Welt zu zeigen, dass Neuseeland nicht der „Tanzbär Amerikas“ sei und dass Fairness und gerechte Prozesse einen hohen Stellenwert im Land hätten.
Abgesehen von der Abhör-Affäre um seine Person scheinen Dotcoms Pläne für ein Megaupload-Nachfolgeprojekt immer konkreter zu werden. Laut Informationen von Torrentfreak soll es um einen Clouddienst für Musik namens Megabox gehen. Der soll sowohl den direkten Kaufdownload der Songs ermöglichen als auch kostenloses Streaming. Dafür müssten die Nutzer dann die „Megakey“-Software auf ihren Rechner installieren, die ähnlich wie ein Ad-Blocker für den Browser funktioniere – mit dem Unterschied, dass sie nicht blockiere, sondern etwa 15 Prozent der Werbung auf den Websites durch Werbung von Megabox austausche. 90 Prozent der Erlöse sollen dabei direkt an die Künstler gehen, wie Dotcom ankündigte. In einem am Mittwoch veröffentlichten Video gibt Dotcom einen ersten Einblick in den Dienst, der noch in diesem Jahr verfügbar sein soll.
(axk)
