Motorola mit Patenterfolg gegen Microsoft
Das Landgericht Mannheim verneint, dass die Google-Tochter ein Microsoft-Patent zu Funkschnittstellen und APIs verletzt habe. Zuvor hatte Microsoft drei Erfolge gegen Motorola vor deutschen Gerichten erzielt.
Motorola Mobility hat im Patentkonflikt mit Microsoft einen Erfolg in Deutschland erzielt. Das Landgericht Mannheim wies am Freitag eine Klage des Windows-Herstellers ab. Der inzwischen zu Google gehörende Handy-Hersteller habe das Microsoft-Patent EP 1233343 für eine Technologie, mit der Programme auf verschiedenen Mobilfunkgeräten laufen können, nicht verletzt.
Damit blieb Motorola ein viertes Patenturteil zu Gunsten von Microsoft in Deutschland erspart. Zuletzt hatte das Münchner Landgericht vor zwei Wochen die Verletzung eines Microsoft-Patents durch Motorola festgestellt. Gegenüber dem Wall Street Journal vertrat der Chefsyndikus des Softwareriesen, David Howard, den Standpunkt, dass die heutige Entscheidung in der Auseinandersetzung mit der Google-Tochter keinen Einfluss auf andere, zugunsten von Microsoft ergangene Urteile habe. (ssu)
