US-Abgeordnete warnen vor Huawei und ZTE

Nach fast einjähriger Untersuchung warnt der Geheimdienstausschuss des US-Repräsentantenhauses vor den zwei chinesischen Unternehmen. Sie seien eine Gefahr für die nationale Sicherheit der USA.

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Der Geheimdienstausschuss des US-Repräsentantenhauses warnt vor den chinesischen Telekommunikationsausrüstern Huawei und ZTE. Das berichtet der Guardian unter Berufung auf einen Bericht des Ausschusses, der am heutigen Montag veröffentlicht werden soll. Darin würden die beiden Konzerne als Gefahr für die nationale Sicherheit der USA bezeichnet. Außerdem verlange das Gremium, den Unternehmen Übernahmen und Fusionen in den USA zu untersagen.

Der Ausschuss, in dem die Republikaner die Mehrheit bilden, unterstelle gleichzeitig China die Möglichkeiten sowie Motive, Telekommunikationsunternehmen für bösartige Zwecke zu missbrauchen. Die Befürchtungen seien umso dringlicher, da beide Konzerne mit ihrer Blockade die Untersuchungen behindert hätten. Das alleine beweise zwar keine Vergehen, sei aber in die Entscheidung eingeflossen, so der Bericht.

Von Huawei und ZTE wurden die erhobenen Vorwürfe inzwischen zurückgewiesen. Huawei erklärte, das Unternehmen genieße weltweit Vertrauen sowie Respekt und der Bericht sei eine politische Ablenkung von den tatsächlichen Gefahren für die weltweiten Netzwerke. ZTE wiederum erklärte, man sei grundlegend anderer Meinung und die ganze Untersuchung sei ungerechtfertigt, weil größere westliche Konzerne nicht davon betroffen waren.

Die Untersuchungen gegen Huawei und ZTE hatten Ende 2011 begonnen und gipfelten vor wenigen Wochen in der Anhörung von Führungskräften beider Unternehmen vor dem Ausschuss. Darin hatten diese sich gegen die Vorwürfe des Gremiums gewehrt. Der jetzt erarbeitete Bericht dürfte Spannungen zwischen den USA und China heraufbeschwören, auch weil der Ausschussvorsitzende Mike Rogers US-Unternehmen am Sonntag direkt dazu aufgefordert hat, keine Geräte von Huawei zu kaufen.

[Update 08.10.2012 16:30 Uhr:] Inzwischen hat der Ausschuss den insgesamt 60-seitigen Bericht (PDF-Datei) veröffentlicht. (mho)