Samsung zeigt im Patentstreit mit Apple keine Verhandlungsbereitschaft

Apple vs. Samsung

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben. Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die es in dem Prozess ging, sowie über das Urteil und die bisherigen Weiterungen:

• Apple vs. Samsung: Ein Patent- und Designstreit

In dem weltweit ausgefochtenen Patentstreit mit Apple schließt Samsung eine Einigung derzeit aus. Der Konzern habe keine Absicht zu verhandeln, wurde der Leiter des Bereichs IT und mobile Kommunikation, Shin Jong Kyun, am Mittwoch von der nationalen Nachrichtenagentur Yonhap zitiert. Hintergrund der Äußerung war die Einigung im Patentkonflikt zwischen Apple und dem Smartphone-Spezialisten HTC am vergangenen Wochenende.

Die Unternehmen hatten sich auf eine Kreuzlizenzierung verständigt und die gegenseitigen Klagen fallen gelassen. Marktbeobachter gehen davon aus, dass HTC Lizenzgebühren an Apple zahlt. HTCs Chefin Cher Wang hatte vor gut zwei Monaten noch betont, es gäbe keine Gespräche mit Apple über die Beilegung des Patentkonfliktes.

Nach der Einigung mit HTC ist Apple noch in einen Streit um Schutzrechte mit Weltmarktführer Samsung und dem inzwischen zu Google gehörenden Handy-Pionier Motorola verwickelt. Beide sind deutlich stärkere Gegner als der zuletzt kriselnde HTC-Konzern aus Taiwan. Im August hatten Geschworene in einem Prozess in Kalifornien entschieden, dass Samsung mehr als eine Milliarde Dollar Schadenersatz an Apple zahlen müsse. Die Südkoreaner hätten mehrere Patente verletzt. Samsung will die Entscheidung kippen – Apple wiederum eine höhere Zahlung erwirken.

Samsung-Topmanager Shin prognostizierte unterdessen, dass der Smartphone-Absatz im Schlussquartal 2012 ähnlich stark ausfallen werde wie im vorhergehenden Quartal zum Marktstart des Galaxy S3. Nach Berechnungen von Marktexperten kommt derzeit rund jedes dritte weltweit verkaufte Smartphone von Samsung. (Mit Material der dpa) / (lbe)