Patentstreit: Nokia erhöht den Druck auf RIM

Nokia erhöht in einem Patentstreit mit dem kanadischen Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) den Druck. Die Finnen versuchen mit Anträgen vor drei internationalen Gerichten, einen Schiedsspruch der Stockholmer Handelskammer durchzusetzen. In dem Rechtsstreit geht es um die Lizenzierung von patentgeschützten Techniken, die zum WLAN-Standard 802.11 gehören. Nokia klagt in Kalifornien sowie in Großbritannien und Kanada (Nokia vs. RIM, 12-cv-05992, US District Court, Northern District of California).

Nach Angaben von Nokia haben sich die beiden Unternehmen mit einem 2003 geschlossenen und 2008 erweiterten Abkommen gegenseitig Zugriff auf standardrelevante Mobilfunkpatente gewährt. RIM sei der Ansicht, dieses Abkommen erfasse auch die strittigen WLAN-Patente und habe deshalb die Schlichtungsstelle in Schweden angerufen.

Diese hat dem Nokia-Antrag zufolge nach einer neuntägigen Anhörung am 6. November entschieden, dass RIM die WLAN-Patente nicht nutzen dürfe, ohne sich vorher mit Nokia auf Lizenzgebühren geeinigt zu haben. Zudem müsse RIM die Verfahrenskosten sowie einen Großteil der Anwaltskosten Nokias übernehmen.

RIM habe die Entscheidung der Stockholmer Handelskammer aber ignoriert, obwohl sie dem nach schwedischem Recht geschlossenen Patentabkommen zufolge verpflichtet seien, den Spruch der Schiedsstelle anzuerkennen. Trotz des Schiedsspruchs zahle RIM weiterhin nicht für die WLAN-Technik in seinen Blackberrys, und begehe damit Vertragsbruch.

Mit dem kanadischen Blackberry-Hersteller streiten die Finnen in weiteren Verfahren um zahlreiche Patente, die aber nicht zu einem Industriestandard gehören. Im Mai war Nokia deswegen auch den taiwanischen Smartphonehersteller HTC und Viewsonic vor Gericht gezogen. Bis dahin hatten sich die Finnen im internationalen Patentzirkus eher zurückgehalten. (vbr)