Assange will Wikileaks-Partei in Australien gründen

In Australien lässt Julian Assange derzeit die Gründung einer Wikileaks-Partei vorbereiten. Damit solle eine politische Opposition gegen die "Verfolgung von Wikileaks" gebildet werden.

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Von
  • Detlef Borchers

Der Wikileaks-Gründer Julian Assange will nach einem Bericht der Zeitung The Age eine Wikileaks-Partei gründen und mit ihr in den kommenden Wahlen für den australischen Senat (Oberhaus) entweder im Bundesstaat New South Wales oder Victoria antreten. Würde Assange mit der Wikileaks-Partei einen Sitz erringen, müsste dieser von einem Stellvertreter besetzt werden, solange sich Assange im Asyl in der Botschaft von Ecuador in London aufhält.

Dem Bericht der Zeitung zufolge werden die Vorbereitungen zu einer Parteigründung von Assanges leiblichem Vater John Shipton koordiniert. Ein vorläufiges Parteiprogramm soll derzeit von Anwälten geprüft werden, die für eine Parteigründung in Australien mindestens notwendigen 500 Mitglieder stehen demnach bereit.

Assange selbst begründete die Parteigründung mit der Notwendigkeit, "eine politische sichtbare Opposition gegen die Verfolgung einer Medienorganisation wie Wikileaks" zu etablieren. Er sei angesichts von 1,7 Millionen Followern auf Twitter und 2,1 Millionen Facebook-Sympathisanten zuversichtlich, dass eine Wikileaks-Partei Zulauf haben werde. Neben dem Thema staatlicher Transparenz sei es das Hauptanliegen der Partei, die US-amerikanische Untersuchung gegen Wikileaks zu stoppen. Nach Darstellung von Assange ermittelt eine geheime Grand Jury im Fall von Wikileaks, ob es Verbindungen zum Whistleblower Bradley Manning gibt.

Sollte Assanges Partei in New South Wales oder Victoria antreten und einen Sitz erringen, so dürfte dies nach Meinung der Wahlforscher von UMR Research auf Kosten der australischen Grünen gehen. Im Sommer 2012 führte UMR Research eine repräsentative Umfrage unter 1000 Australiern durch. Danach zweifelten 58 Prozent der Befragten daran, dass Assange und Wikileaks einen fairen Prozess in den USA bekämen. 52 Prozent meinten, dass Wikileaks für die Leaks nicht verfolgt werden dürfe und 38 Prozent glaubten, dass sich die australische Regierung mehr für Assange einsetzen müsse. (mho)