Google bringt Patente gegen BT in Stellung
Der Internetkonzern reichte in den USA Klage gegen die ehemals staatliche britische Telefongesellschaft ein. Sie soll vier Patente verletzt haben, die Google von anderen Firmen erworben hat. Vorangegangen waren Patentklagen von BT gegen Google.
- Christian Kirsch
Vor dem US-Bundesbezirksgericht für Zentralkalifornien hat Google Klage gegen BT Americas eingereicht. Es wirft dem US-Ableger der ehemals staatlichen britischen Telefongesellschaft vor, vier Patente verletzt zu haben. Bereits seit Ende 2011 läuft ein Prozess von BT gegen Google. Darin geht es um sechs Patente des Netzbetreibers, die diverse Google-Dienste verletzen sollen.
Dieses Verfahren vor dem Bundesbezirksgericht in Delaware (11-cv-01249) ist jedoch noch nicht wesentlich vorangekommen: Im Mai 2013 sollen die beiden Parteien eine gütliche Einigung versuchen. Außerdem prozessieren Suffolk Technologies und die gerade erst gegründete Firma Steelhead Licensing unter anderem gegen Google, weil das Unternehmen Patente von ihnen verletzt haben soll. Diese Schutzrechte gehörten ursprünglich BT und wurden den jeweiligen Firmen erst kurz vor Klageerhebung übertragen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass BT sich hinter diesen Unternehmen verbirgt oder zumindest an ihnen beteiligt ist.
Deshalb könnte es sich bei der jetzigen Klage von Google gegen BT um eine Retourkutsche handeln. Die strittigen US-Patente sind 5,581,703, 5,701,465, 7,460,558 und 6,807,166. Alle beschreiben nicht etwa Erfindungen von Google. Vielmehr hat die Firma die ersten drei von IBM und das letzte von Fujitsu übernommen. Die Übertragung fand zwischen Oktober 2010 und Dezember 2011 statt. Die Schutzrechte betreffen Internet-Telefonie, Bandbreitensteuerung und Quality-of-Service.
Auf seiner Zeitgeist-Konferenz im September 2011 hatte Google-Chef Eric Schmidt noch gesagt, die Firma habe niemanden je wegen Patenten verklagt. Mit dieser Zurückhaltung ist nicht erst mit der jetzigen Klage Schluss: Durch die im August 2011 angekündigte Übernahme von Motorola Mobility ist das Unternehmen in etliche Patentprozesse dieses Unternehmens eingestiegen. (ck)
