Russland: Youtube klagt gegen Videoblockade
Die Google-Tochter hat in Russland Klage gegen eine Anordnung zur Blockade eines Videos eingereicht. Ein umstrittenes Gesetz zur Kontrolle des Internets könnte damit vor Gericht landen.
In Russland klagt Youtube gegen die Sperrung eines Videos durch die Verbraucherschutzbehörde. Die beruft sich dabei auf ein umstrittenes Gesetz zur stärkeren Kontrolle des Internet, das damit erstmals vor einem Gericht landen könnte, erläutert die Nachrichtenagentur Ria Nowosti. Im konkreten Fall wehrt sich die Google-Tochter gegen die Blockade eines Videos, in dem vorgeführt wird, wie man sich eine Verkleidung bastelt, die aussieht, als habe man im Arm eine Rasierklinge stecken.
Das Gesetz, auf das sich die Verbraucherschützer von Roskomnadzor in ihrer Entscheidung stützen, trat Anfang November 2012 in Kraft. Es soll sich gegen Kinderpornografie, die Verherrlichung von Drogenkonsum und Aufrufe zum Selbstmord richten. Verschiedene Behörden sind berechtigt, Anträge zur Sperrung von Inhalten zu stellen, die dann ohne juristische Prüfung umgesetzt werden müssen. Dazu landen sie auf einer speziellen schwarzen Liste, auf die nur Webhoster und ISPs Zugriff erhalten.
Wie die Moscow Times berichtet, ging der Klage von Youtube ein Antrag voraus, insgesamt 22 Videos auf der Plattform zu sperren. Darunter auch die russische Übersetzung eines Videos, das im Rahmen einer Sicherheitskampagne der Metro Trains aus Melbourne als Cartoon "blöde Arten zu sterben" auflistet und damit für Vorsicht am Gleis werben soll.
(mho)
