Piratenpartei: Verdunkelung zum Welttag gegen Internetzensur
Mit Bannern auf vielen ihrer Websites protestiert die Piratenpartei gegen Überwachung im Internet. Zum Welttag gegen Internetzensur will sie darauf aufmerksam machen, dass das Thema auch für Europa wichtig ist.
Anlässlich des Welttages der Internetzensur protestiert die Piratenpartei auf vielen ihrer Internetseiten gegen die zunehmende Repression und Überwachung im Internet. Ein Banner auf den verdunkelten Seiten erläutert diesen "International Blackout Day". Damit zeigt sich die Partei solidarisch mit der Organisation Reporter ohne Grenzen, die am heutigen Dienstag erneut ihre Liste der "Feinde des Internets" veröffentlicht hat. Man wolle daran erinnern, dass Internetzensur hierzulande ebenfalls ein wichtiges Thema sei, denn auch in Europa würden Journalisten, Aktivisten und Blogger oft gezielt überwacht und eingeschüchtert.
(Bild: Piratenpartei)
In einem Blogeintrag listet die Partei Beispiele dafür auf, wie auch auf europäischer Ebene Einschränkungen der Kommunikation im Netz gefordert werden. Eingegangen wird etwa auf die Vorratsdatenspeicherung, den Ausgang der ITU-Weltkonferenz (WCIT), den neuen Gesetzentwurf zur Bestandsdatenauskunft und einige weitere Beispiele. Kritik üben die Piraten daran, dass Deutschland sich laut einer Studie von Reporter ohne Grenzen in Bezug auf Pressefreiheit nicht verbessert, sondern sogar einen Platz verloren hat. Diese Tendenz sei einer Informationsgesellschaft unwürdig, denn "gesellschaftlicher Fortschritt benötigt eine freie, funktionsfähige Presselandschaft".
Wer sich an dem Protest beteiligen will, dem stellen die Piraten eine Reihe von Bannern für die eigene Website zur Verfügung. Außerdem sammeln sie die Teilnehmer, um einen Überblick über die Reichweite der Aktion zu behalten. (mho)
