US-Hoster Rackspace verklagt Patenttroll
Der Hoster sieht sich widerrechtlich von IP Navigation wegen angeblicher Verletzung von drei Patenten verklagt.
Der US-amerikanische Hoster Rackspace ist in Texas vor einem US-Bundesbezirksgericht gegen das Unternehmen IP Navigation Group vor Gericht gegangen. Rackspace will Schadenersatz bekommen, weil IP Nav eine Vereinbarung zwischen den beiden Unternehmen gebrochen haben soll. Außerdem soll das Gericht befinden, dass Rackspace keine IP-Nav-Patente verletzt, schreibt Rackspace-Anwalt Alan Schoenbaum im Weblog des Unternehmens.
Schoenbaum bezeichnet IP Nav als einen der berüchtigsten Patenttrolle. Der Patentverwerter habe sich Ende 2010 in einem Brief an Rackspace gewandt mit dem Hinweis, ein Klient besitze Patente aus dem Bereich der Datenspeicherung. IP Nav werde aber nur dann mehr Informationen über die betreffenden Schutzrechte ausgeben, wenn Rackspace eine Unterlassungsvereinbarung unterschreibe. Demnach soll jede Partei die andere mindestens 30 Tage vor einer Klage informieren.
Diese Vereinbarung habe IP Nav gebrochen, schreibt Schoenbaum, indem die Tochterfirma Parallel Iron vorige Woche in Delaware wegen angeblicher Verletzung von drei Patenten zum Hadoop Distributed File System (HDFS) vor Gericht gegangen sei. Seit Juni 2012 habe IP Nav 23 solcher Klagen gegen verschiedene Firmen eingebracht.
Die Unterlassungsvereinbarung bezeichnet Schoenbaum als einen Trick. IP Nav sei offenbar besorgt gewesen, Rackspace wäre mit den nötigen konkreten Informationen in die Lage gekommen, die vorgebrachten Patente anzufechten. Die drei Patente in der Klage von IP Nav sind 7,197,662, 7,543,177 und 7,958,388 und tragen allesamt den Titel "Methods and systems for a storage system".
Unternehmen wie IP Nav hätten es darauf angelegt, schnell Geld zu machen, meint Schoenbaum. Kein Unternehmen sei davor gefeit, insbesondere die kleineren könnten sich nicht dagegen wehren und könnten in die Pleite getrieben werden. Schoenbaum appelliert an das US-Parlament, sich mit den Taktiken zu befassen, die Unternehmen wie IP Nav anwendeten.
Rackspace war auch schon das juristische Ziel der US-Firma Uniloc. Rackspace soll durch das von ihm eingesetzte Linux das US-Patent 5,892,697 verletzt haben. Der Linux-Distributor Red Hat übernahm die Verteidigung im Rahmen seines Open Source Assurance Program. Der zuständige Richter erklärte das vorgebrachte Patent für ungültig. (anw)
