Bundeskartellamt nimmt Mobilfunkbetreiber ins Visier
Die Behörde vermutet unzulässige Absprachen zwischen den Mobilfunkbetreibern T-Mobile, Vodafone, E-Plus und O2 vor der anstehenden Verlängerung von GSM-Lizenzen.
Zwischen dem Bundeskartellamt und den vier deutschen Mobilfunkbetreibern T-Mobile, Vodafone, E-Plus und O2 bahnt sich offenbar ein Konflikt an. Das geht laut einer Meldung des Nachrichtenmagazins Der Spiegel aus einem Schreiben der Behörde vom 16. April an die Platzhirsche hervor. Darin vermuten die Wettbewerbshüter, dass das Quartett untereinander sensible Geschäftsinformationen ausgetauscht hat, um ein teures Versteigerungsverfahren zur erneuten Verlängerung der GSM-Mobilfunklizenzen zu vermeiden.
Die Lizenzen wurden den Netzbetreibern 1990 für 20 Jahre erteilt und 2007 vorzeitig bis 2016 verlängert, fallen dann zurück in den Besitz des Bundes und können von der Bundesnetzagentur verlängert, neu verkauft oder meistbietend versteigert werden; letzteres aber nur, wenn genügend Nachfrage besteht. Genau das soll laut einer Bedarfsanalyse der Bundesnetzagentur aber nicht der Fall sein.
In den Fragebögen hätten die vier Anbieter das Frequenzspektrum brüderlich untereinander aufgeteilt, ohne sich in die Quere zu kommen. Mögliche Konkurrenten wie das Stuttgarter Unternehmen Airdata AG, das sich schon mehrfach in der Vergangenheit gegen das Frequenzvergabeverfahren gewehrt hatte, sollen so erneut von der Vergabe ferngehalten werden.
Die Behörde hat die Mobilfunkanbieter bis Ende der Woche zu einer Stellungnahme aufgefordert. Sollte sich der Verdacht erhärten, drohen Bußgelder und möglicherweise doch eine kostspielige Auktion. Die Firmen weisen bislang jeglichen Verdacht der unzulässigen Absprache zurück. (boi)
