Brüssel: Gemeinsamer TK-Markt löst Riesenprobleme

Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Neelie Kroes, hat am Montag in Brüssel vor Branchenvertretern erneut für einen einheitlichen europäischen Telekommunikationsmarkt geworben. Wirtschaft und Verbraucher in Europa seien auf schnelle und grenzenlose Netze angewiesen. Der Einheitsmarkt erleichtere Investitionen in den Netzausbau, weil Unternehmen auf weniger nationale Hemmnisse stießen. Den Rückstand der EU im internationalen Breitband-Vergleich bezeichnete Kroes als "Riesenproblem".

"Ich möchte die Hürden, die den Markt derzeit behindern, einreißen", sagte die in der Kommission für die Digitale Agenda zuständige Niederländerin. "Dabei ist es meiner Ansicht nach besonders wichtig, schnell zu handeln." Konkrete Pläne für den einheitlichen Markt will die Kommission Anfang September vorlegen.

Kroes will den Netzausbau ebenso beschleunigen wie die Harmonisierung des Mobilfunks. So sollen Mobilfunkkunden auch im EU-Ausland zu den Bedingungen ihres heimatlichen Tarifs telefonieren und das Internet nutzen können – eine vollständige Abkehr vom Roaming. Auch die Frequenzpolitik will Kroes vereinheitlichen: "Europas Frequenzlandschaft ist so unkoordiniert, das sieht aus wie ein Teller Spaghetti."

Dabei wolle sie nicht "die nationalen Regulierer loswerden" und "einfach so" weitere Macht in Brüssel konzentrieren, beteuerte Kroes. Dabei war die Kommissarin zuvor am Widerstand der Länder mit dem Versuch gescheitert, eine europäische Regulierungsbehörde zu etablieren. "Auch wenn das wünschenswert ist und letztendlich erfolgreich sein wird, dauert es zu lang."

Zugleich will Kroes darauf achten, dass das Internet so offen wie möglich bleibt, "damit schlaue Ideen nicht blockiert oder gedrosselt werden". Gleichzeitig sollen "Premium-Dienste" aber nicht verboten werden, damit die TK-Branche neue Geschäftsmodelle entwickeln kann, von denen auch der Verbraucher profitieren könnte. (vbr)