Assange stellt Anzeige zum Obama-Besuch in Schweden

Der Wikileaks-Gründer stellt Anzeige gegen die USA, um den Verbleib dreier Notebooks zu klären.

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Von
  • Detlef Borchers

Anlässlich des Besuchs von US-Präsdient Barack Obama am heutigen Dienstag in Schweden haben Julian Assange und Wikileaks in Stockholm Anzeige gegen die USA eingereicht, um den Verbleib dreier Notebooks zu klären, die Assange auf seinem Flug SK 2679 von Stockholm nach Berlin am 27. September 2010 als Bordgepäck aufgegeben hatte. Seitdem sind die Geräte verschwunden. Laut der von Wikileaks veröffentlichten Beschwerde besteht der Verdacht, dass sich US-amerikanische Geheimdienste die Rechner gesetzeswidrig angeeignet haben.

Gegen Julian Assange ermittelten die schwedischen Behörden seinerzeit nach Vorwürfen wegen sexueller Nötigung und Vergewaltigung in einem minderschweren Fall. Der Wikileaks-Gründer hielt sich in Schweden auf, als der Fall zunächst zu den Akten gelegt wurde. Kurz danach rollte ihn eine Oberstaatsanwältin neu auf. Assange erfuhr nach Darstellung seines Anwaltes Björn Hurtig erst am 27. September 2010, dass er erneut vorgeladen werden soll, und reiste noch am selben Tag aus Schweden nach Deutschland aus. Er hatte so viele Rechner bei sich, dass das Handgepäck nicht ausreichte, und musste einige als Bordgepäck aufgeben. Diese tauchten nie wieder auf, das Rätsel der verschwundenen Rechner beschäftigte die Medien. Angeblich wurden der Koffer mit den Notebooks als unbeaufsichtigtes unidentifiziertes Gepäck vernichtet.

Mit der nun eingereichten, knapp 50 Seiten langen Anzeige will Assange erreichen, dass Whistleblower und Journalisten nicht mehr verfolgt werden. Die Anzeige soll die erste von vier weiteren Ermittlungsersuchen sein, die Wikileaks in diesem Monat in verschiedenen Ländern in die Wege leitet, um gegen die "gesetzeswidrige Behinderung der journalistischen Aktivitäten" zu protestieren. (anw)