HTC-Tochter scheitert in Mannheim mit Patentklage gegen Nokia
Das Landgericht Mannheim hat eine Klage von S3 abgewiesen. Die Tochter des taiwanischen Smartphone-Herstellers hatte Nokia vorgeworfen, indirekt ein Patent zur Videodekodierung zu verletzen.
- Christian Kirsch
Vorerst gescheitert ist die HTC-Tochter S3 mit einer Patentklage gegen Nokia vor dem Mannheimer Landgericht. Die Firma konnte die Richter nicht überzeugen, dass der in Nokia-Smartphones verbaute Snapdragon-Chipsatz von Qualcomm das Europäische Patent 0797181 (Hardware assist for YUV data format conversion to software MPEG decoder) verletzt. Die Erfindung beschreibt einen Chip, der die CPU beim Dekodieren von MPEG-Daten unterstützt. Wegen Verstoßes gegen die US-Version dieses Patents war S3 in den Vereinigten Staaten gegen Apple vorgegangen. Diese Verfahren wurden jedoch 2012 eingestellt, nachdem sich die beiden Kontrahenten auf ein Lizenzabkommen geeinigt hatten.
In Deutschland hatte Nokia Anfang September 2013 eine weitere Klage HTCs wegen der Verletzung eines Patents abgewehrt. Auch in diesem Fall handelte es sich um eine erstinstanzliche Entscheidung des LG Mannheim, gegen die HTC vor dem OLG Karlsruhe in Berufung gehen kann.
Die beiden Smartphone-Hersteller beharken sich wegen angeblich verletzter Patente auch vor Gerichten und Behörden anderer Staaten, unter anderem in den Vereinigten Staaten und Großbritannien. Dahinter dürfte bei Nokia das Interesse stehen, HTC zu einem Lizenzabkommen zu zwingen. Solche Verträge haben die Finnen bereits mit BlackBerry (2012) und Apple (2011) abgeschlossen. (ck)
