Abmahnungswegweiser als kostenloses eBook
Das Werk soll keinen Rechtsanwalt ersetzen, aber Opfern erste Hilfe liefern.
- Peter Mühlbauer
Dass es durchaus möglich ist, sich gegen Unterlassungserklärungen zu wehren, bewies jüngst unter anderem ein Fall, in dem ein Anwalt einem Hobbyhistoriker die Veröffentlichung von Recherchen zum Adelstitel des ehemaligen Siemens-Chefs Heinrich von Pierer verbieten wollte. Er wurde dann aber wegen Nötigung angezeigt und musste schließlich 20.000 Euro zahlen, damit ein Strafverfahren gegen ihn eingestellt werden konnte.
Die Initiative Abmahnwahn-Dreipage, der Verein gegen den Abmahnwahn e. V. und Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs haben nun zusammen ein eBook namens "Wegweiser Abmahnungen" veröffentlicht. Das 96 Seiten umfassende Werk gibt es zum kostenlosen Download. Wer dem Verein gegen den Abmahnwahn 5 Euro überweist, der erhält ein PDF mit zusätzlichen Möglichkeiten zum Anklicken von Links und zum Ausdrucken. Eine dritte, professionelle Variante gibt es bei Rechtsanwalt Wachs.
Die kostenlose Version liefert in einer auch dem juristischen Laien verständlichen Sprache Informationen über Abmahnungen und Haftungskonstruktionen. Dass den Verfassern Steffen Heintsch und Fred-Olaf Neiße vor allem Abmahnungen von Filesharing-Nutzern ein Anliegen war, merkt man unter anderem an den Ausführungen zur Störerhaftung und zu strafrechtlichen Vorwürfen. Auch auf die mittlerweile zur Standardreaktion gewordene Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung wird ausführlich eingegangen. Den beiden Autoren zufolge soll das eBook zwar Betroffene und Internetnutzer allgemein mit Informationen versorgen, könne aber keinen Rechtsanwalt ersetzen. Dafür enthält es neben FAQs und Hinweisen auch eine Liste mit Fachjuristen, die sich auf das Gebiet spezialisiert haben. (pem)
