Ökoaufschlag für Plasma-TV-Geräte?

Wieviel darf Fernsehen kosten? Frankreich fügt der Frage einen neuen Aspekt hinzu: den ökologischen. Die französische Regierung denkt nämlich über die Einführung eines Bonus/Malus-Systems für Fernsehgeräte ab ersten Januar 2009 nach, wie die Tageszeitung Le Parisien berichtet.

Schon im Juli dieses Jahres hatte Umweltminister Jean-Louis Borloo den Schritt gegenüber der Zeitung angekündigt: das System der finanziellen Belohnungen bzw. Zuschläge nach einem angelegten ökologischen Maßstab sollte nicht nur für Autos gelten, sondern auf eine ganze Reihe von Produkten ausgedehnt werden. Den Anfang sollen nun die Fernsehgeräte machen. In fünf Gruppen will man sie aufteilen, je nach Größe des Bildschirms und dem Stromverbrauch der Geräte. Die Einordnung der Geräte erfolge nach Herstellerangaben, berichtet die Zeitung. Der Stromverbrauch soll mit einem Etikett am Gerät kenntlich gemacht werden.

Vor allem die Geräte mit Plasmabildschirmen dürften auf der Malus-Seite stehen – bis zu 15 Prozent des Kaufpreises werden nach Informationen der Zeitung als ökologische Zusatzzahlung anvisiert. Die Grenzwerte, nach denen sich die verschiedenen Malus/Bonusraten richten (die Rede ist von 7 und 15 Prozent-Stufen), sind noch nicht definitiv festgelegt. Nach Aussage eines ungenannten Vertreters der Industrie könnten ein Viertel aller Geräte auf dem französischen Markt von einem solchen Preisaufschlag betroffen sein.

Die durchschnittlichen indirekten Zusatzkosten für diese Maßnahme werden von Experten auf bis zu 100 Euro pro Gerät geschätzt. Zwar betont das Umweltministerium, dass noch gar nichts festgelegt sei und aus der Umgebung des Ministers wird verlautbart, dass es sich um keine Steuer handeln werde. Aber indirekt werde der Malus wahrscheinlich doch über eine Steuer eingezogen, so Experten: über die allgemeine Steuer auf "umweltbelastende Aktivitäten" (taxe générale sur les activités polluantes - TGAP), mit der die Hersteller belastet werden. Die Industrie wird die Steuer dann mit größter Wahrscheinlichkeit auf den Kaufpreis aufschlagen.

In Regierungskreisen rechnet man mit einer zusätzlichen Einnahme von 150 Millionen Euro, die für die Finanzierung des Bonus aufgebracht werden sollen. In welcher Form der Bonus ausgezahlt wird, etwa als Gutschein oder Steuergutschrift, ist noch unklar. ()