Noch kein einheitlicher EU-Markt für Internet und Kommunikation
Zur Halbzeit des Projekts i2010 zieht die EU-Kommission eine gemischte Bilanz: Zwar sei vieles besser geworden bei der Informations- und Kommunikationsinfrastruktur, das Ziel eines einheitlichen Marktes sei aber noch nicht erreicht.
- Christian Kirsch
In einem Bericht zur Halbzeit des europäischen Programms i2010 äußert sich die EU-Kommission einerseits zufrieden über die Umsetzung der im Jahr 2005 festgelegten Internet- und Kommunikationsstrategie: Europa gehöre inzwischen weltweit zu den führenden Kräften bei der digitalen Wirtschaft, in der EU gebe es mit fast 100 Millionen mehr Breitbandanschlüsse als in den USA, und die Hälfte der Europäer nutze regelmäßig das Internet.
Allerdings gebe es immer noch keinen einheitlichen digitalen Markt in der EU, in den meisten Ländern lägen die Ausgaben für IT- und Kommunikationsforschung unter den Zielvorgaben. Der Umstieg auf Breitbandverbindungen erfolge nur zögerlich, und zwischen den Mitgliedsländern gebe es wachsende Unterschiede hinsichtlich Geschwindigkeit, Preisen und Abdeckung. Deutschland liegt danach mit 23,8 Prozent Breitbandanschlüssen nur knapp über dem EU-Durchschnitt von 20 Prozent. Die Spitze nehmen die Niederlande, Finnland und Dänemark mit über 34 Prozent ein, Schlusslichter sind Bulgarien, Portugal, die Slowakei, Griechenland und Rumänien, wo jeweils weniger als ein Zehntel der Bevölkerung Zugang zu schnellen Online-Verbindungen hat. Bis 2010 will die Kommission 30 Prozent aller Europäer auf diesen Stand bringen und Maßnahmen vorschlagen, die den Übergang zu IPv6 erleichtern.
Verbesserungsmöglichkeiten sieht das Gremium im Kommunikationssektor. Zwar habe die Regulierung einen positiven Effekt gehabt, sie sei aber in den 27 Mitgliedsländern sehr unterschiedlich geregelt. Dies entwickle sich immer mehr zu einem Hindernis für einen einheitlichen europäischen Markt. Größere Einheitlichkeit soll die von Medienkommissarin Viviane Reding vorgeschlagene Superkontrollbehörde EECMA bringen. Diese Idee sagt allerdings dem Europäischen Parlament nicht zu, das stattdessen eine EU-Behörde mit lediglich beratender Funktion befürwortet. Weitere Schritte zu einem einheitlichen Markt sollen ein Aktionsplan zur Förderung der elektronischen Signatur und ein europäisches Rechnungs-Framework bilden.
Rückstände gegenüber den USA macht die Kommission bei den Ausgaben für Forschung und Entwicklung aus. Noch sei man von dem für 2010 angestrebten Ziel entfernt, 3 Prozent des Bruttosozialprodukts in die Forschung zu stecken. Die EU gebe nur halbso viel für Forschung und Entwicklung im Informationssektor aus wie die USA und spezialisiere sich zudem in Teilbereiche mit geringem Forschungsaufwand. Der Abstand zwischen Europa und seinen Hauptkonkurrenten untergrabe die Fähigkeit, die Informationsgesellschaft zu erneuern.
i2010 ist ein EU-Programm, das einen "Informationsraum" schaffen will – einen einheitlichen Markt für elektronisches Wirtschaften. Weitere Ziele sind eine Stärkung der Innovation und Forschung im Informationssektor sowie eine Verbesserung öffentlicher Dienste und der Lebensqualität. (ck)
