Großbritannien: Grenzüberwachungssystem E-Borders vor dem Ende
Ein millionenschweres Überwachungssystem für die Grenzen Großbritanniens steht offenbar vor dem Ende. Sollte es ganz scheitern, dann wohl auch aufgrund des Widerstands anderer europäischer Staaten gegen die Datensammlung.
Das im Geheimen entwickelte britische Überwachungssystem E-Borders, das alle Ein- und Ausreisen zu Land, Wasser und in der Luft erfassen soll, steht offenbar vor dem Ende in seiner gegenwärtigen Form. Das berichtet die BBC und beruft sich auf eine Aussage des Chefs der britischen Grenzkontrolleure (UK Border Force), Charles Montgomery. Gleichzeitig habe das Innenministerium aber erklärt, es sei lediglich der Name geändert worden.
(Bild: London Heathrow)
Im Rahmen von E-Borders sollten alle Reisebewegungen lückenlos erfasst und jede Menge Daten gespeichert werden. Dabei ging es um die Namen, Adressen, Telefonnummern, Reservierungen, Reiserouten und Kreditkarteninformationen aller Reisenden, die Großbritannien verlassen oder einreisen. Nachdem das bekannt geworden war, hatte es in anderen europäischen Ländern Proteste dagegen gegeben, offenbar ist dieser Widerstand nicht überwunden worden. Laut BBC erfasst E-Borders gegenwärtig nur Daten zu Flügen von außerhalb der EU. Um innereuropäische Flüge einbeziehen zu können wären freiwillige Abkommen mit anderen Ländern nötig.
Dem Bericht zufolge war E-Borders 2003 unter Premierminister Tony Blair ins Leben gerufen worden, bei veranschlagten Kosten von 536 Millionen Britischen Pfund für den Zeitraum 2007 bis 2015. Im Jahr 2009 gelangten dann Details an die Öffentlichkeit und Protest wurde laut. Ein Jahr später wurde dann der Vertrag mit dem US-Rüstungskonzern Raytheon gekündigt, weil dessen Arbeit "extrem enttäuschend" gewesen sei. Ein langer Rechtsstreit folgte, der das System weiter verzögerte. Wie es an den britischen Außengrenzen nun weiter geht, ist noch unklar. Klar sei jedenfalls, dass kein einziger Flugreisender im Rahmen von E-Borders an der Einreise gehindert worden sei. (mho)
