Hessen weitet Einsatz von Body-Cams für Polizisten aus
Die Pilotprojekte mit Schulterkameras seien ein voller Erfolg gewesen, sagt Hessens Innenminister Peter Beuth. Deshalb sollen die Polizisten bald hessenweit mit Body-Cams auf Streife gehen können.
Hessens Polizisten gehen ab 2015 mit Schulterkameras auf Streife. Ein bisher auf Frankfurt, Offenbach und Wiesbaden beschränkter Modellversuch wird auf das gesamte Bundesland ausgeweitet. Die Videoaufzeichnung mache den Einsatz der Polizisten sicherer, wenn sie Personen kontrollieren oder Streit schlichten müssen, sagte Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) am Mittwoch in Wiesbaden.
(Bild: Hessisches Ministerium des Innern und für Sport)
Es gebe weniger Angriffe auf die Beamten. Daher sollen landesweit künftig 72 Körperkameras an Brennpunkten zum Einsatz kommen. An den sogenannten Body-Cams zeige die Polizei in anderen Bundesländern, aber auch in Ungarn, Österreich und der Schweiz Interesse, sagte Beuth. "Die Body-Cam ist ein hessisches Erfolgsmodell."
Das Landespolizeipräsidium solle nun in Abstimmung mit dem hessischen Datenschutzbeauftragten die Rahmenbedingungen für den Einsatz in den Brennpunkten Hessens ausarbeiten. In den Pilotprojekten galt bislang, dass Aufnahmen nicht permanent, sondern nur in Gefahrensituationen gemacht werden. Ebenfalls mussten die Polizisten Westen mit dem Hinweis "Videoüberwachung" tragen und strenge Löschroutinen eingehalten werden.
Ferner durften auch keine Tonaufnahmen gemacht werden, was sich nun ändern soll. Beleidigungstatbestände und der Eskalationsverlauf seien so beweiskräftig belegbar, hieß es vom Innenminister. Dafür mangelt es in Hessen bislang allerdings an einer gesetzlichen Grundlage." Ich habe das Landespolizeipräsidium daher gebeten, auch zu prüfen, ob diese Möglichkeit im Rahmen einer Gesetzesänderung geschaffen werden kann“, erklärte Beuth.
Hessische Polizei testet Body-Cams (5 Bilder)
Neben Hessen könnten die Schulterkameras bald auch in Bayern und Hamburg zum Einsatz kommen. So hat Hamburg erst im September dieses Jahres entsprechende Gesetze Body-Cam-freundlich geändert, um den Weg für ein einjähriges Pilotprojekt freizumachen. Insgesamt 4 Schulterkameras sollen zum Einsatz kommen, vor allem am Wochenende und nachts in St. Pauli. In Bayerns Landeshauptstadt soll es ebenfalls ein Pilotprojekt geben, wie Anfang des Jahres bekannt wurde. Sowohl Hamburg als auch Bayern wollen mit den Kameras auch Tonaufnahmen machen. (Mit Material der dpa) / (axk)
