Europäisches Parlament erwägt Zerschlagung von Google
Angeblich steht eine breite Koalition von Abgeordneten hinter einem Vorschlag, den Suchmaschinenbetrieb von den übrigen Aktivitäten Googles zu trennen.
(Bild: dpa, Torben Klausa)
Der Wind hat sich gedreht: Dem US-amerikanischen Suchmaschinen-Konzern stehen vielleicht stürmische Zeiten bevor. Wie die Financial Times meldet, haben EU-Parlamentarier einen Antrag zur Zerschlagung von Google formuliert. Der britische Guardian spekuliert, das Dokument könne bereits in der nächsten Woche zur Abstimmung stehen. Aus der Tagesordnung lässt sich das nicht eindeutig entnehmen, das Thema könnte sich jedoch hinter der Überschrift "Einheitlicher digitaler Markt" verstecken.
In dem der Financial Times vorliegenden Entwurf wird angesichts der Dominanz von Google die "Entflechtung von Suchmaschinen von anderen kommerziellen Diensten" erwogen. Das Papier würde nach Ansicht von Insidern von einer breiten Koalition aus Europäischer Volkspartei und Sozialdemokraten unterstützt.
Die EU-Kommission untersucht seit längerem das Verhalten von Google wegen möglicher Wettbewerbsverstöße. Eine vorläufige Einigung Anfang dieses Jahres widerrief der damalige Wettbewerbskommissar Almunia im September, nachdem die europäischen Beschwerdeführer gegen den Suchmaschinenbetreiber ihr widersprochen hatten. Das jetzt diskutierte Vorgehen gegen ein einzelnes US-amerikanisches Unternehmen würde einen einmaligen Angriff darstellen. Der Entwurf belegt aber, wie sehr sich die Stimmung unter den Politikern verändert hat -- zum Nachteil der IT-Giganten. (uh)
