Innenminister kann sich landesweit Polizei-Minikameras gut vorstellen
Immer mehr Gewalttäter attackieren Polizisten. Könnten Videokameras an den Uniformen abschreckend wirken? Der rheinland-pfälzische Innenminister Lewentz zeigt sich optimistisch. Nach einem Probebetrieb könnte der landesweite Einsatz folgen.
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- Jens Albes
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Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) kann sich die landesweite Einführung von kleinen Videokameras am Körper von Polizisten gut vorstellen. "Wenn sich die positiven Erfahrungen von Hessen bei uns bestätigen, wollen wir in Absprache mit der Personalvertretung und dem Landesdatenschutz alle Beamte des Wechseldienstes damit ausrüsten", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.
Nach einem 2013 gestarteten Pilotprojekt in Hessen soll am 1. April 2015 auch in Rheinland-Pfalz ein Probebetrieb beginnen – mit je sechs sogenannten Bodycams an Beamten der Polizeipräsidien Mainz und Koblenz.
"Hessen hat damit gute Erfahrung gemacht", sagte Lewentz, der seit Jahresbeginn Vorsitzender der Innenministerkonferenz ist. "Auch wir müssen bei Bodycams die Fragen beantworten: Stärken sie den Eigenschutz, stärken sie die Beweissicherung, stärken sie die Täterermittlung?" Rheinland-Pfalz habe bereits mit Videotechnik in Streifenwagen positive Erfahrungen gemacht. "Da waren wir bundesweit die Vorreiter", sagte Lewentz. Bei Bodycams solle 2016 die Entscheidung fallen. "Dann würden wir in die Ausschreibung gehen und diese Technik sehr schnell flächendeckend einführen."
Der Innenminister verwies auf die wachsende Gewalt gegen Polizisten. 2014 wurden dabei nach vorläufigen Zahlen 512 Polizeibeamte im Land verletzt – 19 mehr als im Vorjahr. "Die Hemmschwelle ist deutlich gesunken", betonte Lewentz.
Der stellvertretende Datenschutzbeauftragte in Rheinland-Pfalz, Klaus Globig, sagte mit Blick auf die wachsende Zahl von Überwachungskameras im Alltag, seine Behörde sehe Bodycams kritisch und werbe für einen vorsichtigen Umgang. Es gebe noch offene Fragen, etwa zu den Speicherfristen und ob auch Tonaufnahmen nötig seien. Polizeiliche Bodycams dürften nur in bestimmten Situationen filmen.
Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist nach früheren Angaben nicht dafür, die Technik ohne weiteres einzuführen. So müssten etwa rechtliche Fragen wie die Verwertbarkeit der Aufnahmen in Strafverfahren beantwortet werden. Die CDU-Opposition im Landtag forderte dagegen dieser Tage erneut die Einführung von Bodycams. Pilotprojekte anderer Länder seien ein großer Erfolg gewesen und die Zahl von Übergriffe auf Polizisten dabei drastisch zurückgegangen. (keh)
