Kulturstaatsministerin Grütters fordert Schutz des geistigen Eigentums im Urheberrecht
"Künstler und Kreative müssen von ihrer Arbeit leben, und nicht nur knapp überleben können", fordert Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) in einem Positionspapier.
(Bild: Deutscher Bundestag / Achim Melde)
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat für die anstehende Novellierung des Urheberrechts einen nachhaltigen Schutz des geistigen Eigentums gefordert. "Technische Machbarkeit, Bequemlichkeit und Gratis-Mentalität dürfen nicht die Maßstäbe einer zeitgemäßen Urheberrechts- und Netzpolitik sein", heißt es in einem am heutigen Dienstag veröffentlichten Positionspapier der Staatsministerin. "Künstler und Kreative müssen von ihrer Arbeit leben – und nicht nur knapp überleben – können."
Nach der Koalitionsvereinbarung soll das zuletzt 2007 überarbeitete Urheberrecht an die neuen digitalen Bedingungen angepasst werden. Grütters sprach sich dafür aus, illegale Angebote im Netz durch eine Selbstverpflichtung der Wirtschaft auszutrocknen. EU-Pläne für eine Verpflichtung zu europaweiten Lizenzen lehnte sie ab. Auch einzelne Mitgliedsstaaten müssten die Möglichkeit behalten, Rechte zu kaufen oder zu verkaufen. An die Verlage appellierte sie, öffentlichen Bibliotheken die Ausleihe von E-Books zu erleichtern.
Grütters betonte, sie werde auf eine kulturfreundliche Regelung des Urheberrechts drängen. Ein "ungebändigter digitaler Internetkapitalismus" sei mit der sozialen Marktwirtschaft nicht vereinbar. (hob)
