Brüssel nimmt den E-Commerce ins Visier
Die EU-Kommission will den Online-Handel und Medienangebote von künstlichen Ländergrenzen befreien. Zunächst soll eine Untersuchung des E-Commerce-Sektors Probleme identifizieren.
Margrethe Verstager
(Bild: EU-Kommission)
Die EU-Kommission will den Online-Handel in Europa unter die Lupe nehmen. Es gebe Hinweise "darauf, dass einige Unternehmen möglicherweise Maßnahmen treffen, um den grenzüberschreitenden elektronischen Handel einzuschränken", teilte die Kommission am Donnerstag mit. Auf einer Konferenz zur gemeinsamen Strategie für den digitalen Binnenmarkt in Berlin hat Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager erklärt, in der Kommission eine genauere Untersuchung des E-Commerce anzuregen.
"Höchste Zeit"
"Es ist höchste Zeit, die verbleibenden Hindernisse für den elektronischen Handel aus dem Weg zu räumen, denn dieser ist ein wichtiger Teil des digitalen Binnenmarkts", erklärte Vestager. "Die geplante Sektoruntersuchung wird wertvolle Erkenntnisse über diese Hindernisse liefern, so dass die Kommission zum Wohle der europäischen Bürger und Unternehmen gezielte Maßnahmen ergreifen kann.“ Erste Ergebnisse erwartet die Kommission Mitte 2016.
Der Kommission zufolge hat rund die Hälfte der Verbraucher im vergangenen Jahr im Internet eingekauft. Nur 15 Prozent allerdings haben dabei bei einem Händler in einem anderen EU-Land bestellt. Die Kommission nimmt das als Hinweis, dass "es in der EU nach wie vor erhebliche Hindernisse für den grenzüberschreitenden elektronischen Handel gibt". Diese Hindernisse gelte es zu identifizieren und zu beseitigen.
Hassobjekt Geoblocking
Zu diesen Hindernissen zählt die Kommission ausdrücklich das sogenannte Geoblocking. Diese geografischen Sperren, die den Zugriff auf Internet- oder Medienangebote auf bestimmte Regionen begrenzen, will Brüssel ebenfalls abschaffen. Am Mittwoch hatte Kommissionsvize Andrus Ansip bereits Schritte gegen die Methode angekündigt. "Ich hasse Geoblocking aus tiefstem Herzen", sagte der für den digitalen Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar.
Ansips Vorgänger Joaquín Almunia hatte bereits Anfang 2014 erste Schritte gegen abgeschottete Medienmärkte eingeleitet. Die EU-Kommission untersucht in einem Kartellverfahren die Lizenzverträge europäischer Pay-TV-Sender mit US-Filmstudios auf Bestimmungen, die EU-Bürger daran hindern, Pay-TV-Dienste grenzüberschreitend zu nutzen. "Diese Untersuchung dauert noch an", sagte ein Sprecher der Wettbewerbskommissarin am Donnerstag.
EuGH-Grundsatzurteil
Bereits im Jahr 2011 hatte der Europäische Gerichtshof den Ball ins Rollen gebracht. Im Hinblick auf einen Rechtsstreit in Großbritannien über den Einsatz von griechischen Pay-TV-Karten in einem englischen Pub hatte der EuGH festgestellt, dass die exklusive und national abgeschottete Vermarktung von Fußballspielen im Pay-TV gegen die Regeln des Binnenmarkts und des Wettbewerbs in der EU verstößt. (vbr)
