Polizei ermittelt immer öfter wegen Hass-Kommentaren im Internet

Allein in Thüringen lag die Zahl der Straftaten im ersten Halbjahr 53 Prozent über den Zahlen des gesamten Vorjahres.

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(Bild: hass-im-netz.info)

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  • dpa

Die Thüringer Polizei muss sich einem Medienbericht zufolge zunehmend mit Hass-Kommentaren im Internet beschäftigen. Die Zahl der Straftaten habe im ersten Halbjahr bereits um rund 53 Prozent über den Zahlen des gesamten Vorjahres gelegen, berichtete der MDR am Sonntag unter Berufung auf das Landeskriminalamt (LKA). In den ersten sechs Monaten seien der Polizei 29 Fälle bekanntgeworden. Im vergangenen Jahr waren es 19. Die Aufklärungsquote sei "sehr hoch", erklärte eine LKA-Sprecherin. 2014 seien alle Fälle aufgeklärt worden, in diesem Jahr bereits 25.

Als Straftaten kommen den Angaben zufolge Verleumdung, Beleidigung, Nötigung und Bedrohung, üble Nachrede, öffentliche Aufforderung zu einer Straftat, Volksverhetzung oder auch das Zeigen verfassungsfeindlicher Symbole infrage. Ausgelöst werden die Ermittlungen durch Anzeigen aus der Bevölkerung oder von der Polizei selbst, hieß es.

In Thüringen sind nach Angaben des Senders inzwischen mindestens drei Fälle von Menschen bekannt, die wegen Hass-Kommentaren im Internet ihren Arbeitsplatz verloren. Nach dem Versandhandelshaus Zalando und der Diakonie habe jüngst die Stadt Arnstadt eine Frau entlassen, die über den Bundesfreiwilligendienst im Bauhof beschäftigt war. (se)