UMTS

Hans Eichel wird seinem spröden Image wieder mal vollkommen gerecht: Da hat er jetzt so viel Geld in der Tasche und ihm fällt keine andere Verwendung ein als langweilige Schuldentilgung. Für die vielen kreativen Vorschläge aus Bund und Ländern, wie man die UMTS-Milliarden viel besser verwenden könnte, hat er kein offenes Ohr.

Jürgen Trittin beispielsweise zeigt einmal mehr Kreativität: Der Umweltminister redet nicht nur von Schuldendämmung durch Tilgung, sondern auch von Energiesparen durch Wärmedämmung. Für ein paar Milliarden Mark könnte man wahrlich viel Tesa-Moll und viele Rigipsplatten kaufen. Die Wärme würde endlich in den Häusern bleiben, wir bekämen wieder einen kalten Winter und würden etwas gegen die Aufheizung der Erdatmosphäre tun.

Oder Hans-Artur Bauckhage: Der Wirtschaftsminister von Rheinland-Pfalz will in Mainz eine Hightech-Stiftung gründen und sie mit zehn Prozent der Versteigerungserlöse ausstatten. Würde sich die Stiftung sofort daranmachen, einen neuen Mobilfunkstandard zu entwickeln, könnte die nächste Lizenz-Versteigerung schon in zehn Jahren stattfinden. Dann gäbe es wieder enorme Mengen Geld zu verteilen, neue Arbeitsplätze würden unser Land überfluten.

Man könnte natürlich auch, wie von CDU/CSU gefordert, jetzt endlich die Ökosteuer wieder abschaffen und mehr Straßen bauen. Freie Fahrt für freie Bürger, finanziert aus freien UMTS-Milliarden! Auch nicht schlecht, genauso wenig wie die Idee vieler Landespolitiker, einen guten Teil der Lizenzgelder in Art eines außerordentlichen Finanzausgleichs in ganz Deutschland zu verteilen. Für jedes Bundesland ein paar hundert Millionen, fällt doch angesichts der 100 Milliarden aus dem Frequenzpoker gar nicht ins Gewicht. Da können die in Berlin endlich mal beweisen, dass sie echte Föderalisten sind.

Und wie war das mit dem "S", das die Partei von Eichel und Co. im Namen führt? Schließlich steht es nicht für "Schuldentilgung", "Straßenbau" oder "Steuersenkung", sondern immer noch für "sozialdemokratisch". Das hat sich wohl auch Klaus-Dieter Scheuerle gedacht, also kein Geringerer als der Präsident der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post selbst: Er kündigte an, nach der UMTS-Auktion eine weitere Versteigerung durchzuführen und deren Erlös an eine karitative Einrichtung in Mainz weiterzuleiten. Nicht Frequenzen sollen unter den Hammer kommen, sondern die Uhr, mit der die Runden in der UMTS-Auktion gestoppt wurden.

Scheuerle erwartet aus dieser Versteigerung einen vierstelligen Millionenbetrag - sorry, bei lauter Millionen und Milliarden bin ich doch glatt durcheinander gekommen: Scheuerle erwartet natürlich nur einen vierstelligen Betrag, schließlich hat die Uhr nur rund 200 Mark gekostet. Aber was sind schon Zahlen? Letztlich kommt es doch vor allem auf den guten Willen an. Und bei so viel sozialem Engagement auf höchster Ebene kann ja wohl niemand mehr behaupten, dass die Benachteiligten in unserem Land keine starke Lobby hätten.

Christian Rabanus

(ole)