US-Rechtsstreit um Google Books: Supreme Court angerufen

Darf Google Bücher einscannen, durchsuchbar machen und Treffer im Internet ausgeben? Die US-Autorenvereinigung Authors Guild glaubt nicht, und will sich mit ihren zwei juristischen Niederlagen nicht zufrieden geben: Nun solle der Supreme Court urteilen.

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US-Rechtsstreit um Google Books: Supreme Court angerufen

(Bild: THOR, CC BY 2.0)

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Der seit mehr als zehn Jahren ausgefochtene Rechtsstreit zwischen der größten US-Autorenvereinigung und Google um Bücher-Scans für Google Books ist eventuell noch nicht beendet. Die Authors Guild hat nun offiziell das oberste US-Gericht, den Supreme Court, gebeten, den Fall zu verhandeln. Das teilte die Organisation am Jahresende mit, zweieinhalb Monate nach ihrer Niederlage vor einem Bundesberufungsgericht Mitte Oktober.

Das Gericht solle feststellen, dass Google illegal handelt, wenn der Konzern Bücher mit einer Texterkennung scannt, die Daten durchsuchbar ins Netz stellt und kurze Ausschnitte ("snippets") als Suchergebnisse ausgibt.

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In Google Books stehen die Inhalte einer Unmenge von Büchern frei durchsuchbar im Internet. Google hatte sich für das Einscannen der Bücher weder die Zustimmung der Autoren noch anderer Rechteinhaber besorgt.

Das Unternehmen hatte sich stattdessen auf den Grundsatz des "Fair Use" berufen, der es in den Vereinigten Staaten zum Zweck der Wissenschaftsförderung erlaubt, unter Umständen fremde Werde ohne Erlaubnis der Rechteinhaber zu nutzen. Diese Argumentation war sowohl erstinstanzlich als auch vom Berufungsgericht bestätigt worden (2nd Circuit, 13-4829-cv). Der Supreme Court kann nun entscheiden, ob er sich des Falles annimmt. (mho)