Verkehrsminister: Fehmarnbelttunnel rasch beginnen

Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) und sein dänischer Amtskollege Hans Christian Schmidt wollen den geplanten Fehmarnbelttunnel zügig verwirklichen. „Das Thema liegt uns beiden sehr am Herzen“, sagte Meyer am Montag in Flensburg nach der zwölften Sitzung der deutsch-dänischen Verkehrskommission. Er gehe nach wie vor davon aus, dass der Planfeststellungsbeschluss 2017 erfolgt. Da er aber mit Klagen gegen das Projekt rechne – „die Wahrscheinlichkeit ist gegen hundert Prozent“ – , vermute er, dass erst im Jahr 2019 mit einem Richterspruch vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Baurecht erteilt werden könnte.

Schmidt betonte, dass das Infrastrukturprojekt nicht nur die Wirtschaft in Deutschland und Dänemark beflügeln werde, sondern auch darüber hinaus ökonomische Strahlkraft entfalte. Das Mammutprojekt Fehmarnbelttunnel könnte nach neuen Berechnungen etwas günstiger werden als zuletzt erwartet. Weil die Baugenehmigung von deutscher Seite noch fehlt, ist aber weiter unklar, wann mit dem Bau der Verbindung zwischen Puttgarden auf Fehmarn und der dänischen Insel Lolland begonnen werden kann. Die Unsicherheit und die hohen Kosten hatten die politische Zustimmung zu dem Vorhaben in Dänemark zuletzt ins Wanken gebracht. Ein Krisentreffen im Parlament vorige Woche glättete die Wogen.

Die Umweltorganisation NABU Deutschland forderte die beiden Länder erneut auf, die Pläne für das Mammutprojekt endgültig zu begraben. Das Projekt bleibe angesichts ökologischer Risiken und unverhältnismäßiger Gesamtkosten überflüssig. Stattdessen solle der sogenannte „Jütland-Korridor“ – die Verbindung von Hamburg über Flensburg und die Storebelt-Brücke – ausgebaut werden.

Schmidt und Meyer betonten, dass die Jütlandroute auch nach Fertigstellung des Belttunnels die wichtigste Verkehrsachse zwischen Deutschland und Dänemark bleiben werde. Das gelte für die A7 beziehungsweise die E45 auf dänischer Seite sowie die Eisenbahnverbindung zwischen Hamburg und Norddänemark. Es sei in der Kommission über die Frage diskutiert worden, wie mehr Fernverkehr auf dieser Route gestaltet werden könne, sagte Meyer. Auch über einen Grenzbahnhof in Flensburg-Weiche sei mit Blick auf einen möglichen Ausbau der Fernverbindung Hamburg-Aarhus diskutiert worden. Dieses Thema solle noch in diesem Jahr in der Kommission vertieft werden.

Auch die im Januar 2016 eingeführten Grenzkontrollen waren Thema der Sitzung. Mit Blick auf die Zunahme von Wartezeiten auf Bahnhöfen und zum Teil fehlende Anschlusszüge sei vereinbart worden, dass noch diesen Monat Abstimmungsgespräche zwischen den Eisenbahnunternehmen geführt werden sollen, kündigten die Minister an. Schmidt verteidigte die zeitlich befristeten Passkontrollen an den deutschen Grenzübergängen als „leider notwendig“. Die dänische Regierung versteht die Kontrollen als direkte Reaktion auf die systematischen Kontrollen Schwedens an der Grenze zu Dänemark. Meyer hoffte, dass die Kontrollen in Dänemark und Schweden bald beendet werden. „Sie belasten die grenzüberschreitenden Verkehrsverbindungen.“

(dpa) (mfz)