Zeitung: Weitere US-Ermittlungen im Abgas-Skandal

Volkswagen könnte im Abgas-Skandal weiterer Ärger in den USA drohen. Die Ermittlungen des Justizministeriums seien auf den Verdacht des Bankbetrugs und mögliche Verstöße gegen Steuergesetze ausgedehnt worden, berichtete das Wall Street Journal am Dienstag unter Berufung auf eingeweihte Quellen. Die Anwendung eines eigentlich für die Finanzbranche vorgesehenen Gesetzes könne für Volkswagen zusätzliche Strafen bedeuten.

Die Ermittler prüfen dem Bericht nach, ob Kreditgeber durch Manipulationen von Volkswagen bei der Autofinanzierung gefährdet wurden. Betroffene Fahrzeuge mit überhöhten Abgaswerten waren ursprünglich als umweltfreundlich vermarktet worden und haben durch die Affäre erheblich an Wert verloren. Außerdem soll untersucht werden, ob Volkswagen für Steuergutschriften haftbar ist, die US-Autokäufer für den vermeintlich geringen Abgas-Ausstoß erhalten haben. Ein Sprecher des Justizministeriums wollte sich auf Nachfrage nicht äußern. Eine Sprecherin von Volkswagen sagte lediglich, dass das Unternehmen weiter mit allen relevanten US-Behörden kooperieren werde. Dem Konzern droht durch eine Zivilklage der US-Regierung bereits eine Strafe in zweistelliger Milliardenhöhe.

Die neuen Ermittlungen wegen Bankbetrugs zeigen dem Wall Street Journal zufolge das erste Mal, dass die USA ein für Regelverstöße von Banken entwickeltes Gesetz außerhalb der Finanzindustrie einsetzen. Damit würde „die Rechtstheorie gegen einen nicht besonders genehmen Beschuldigten bis an die äußersten Grenzen gedehnt“, zitiert die Zeitung den Columbia-Rechtsprofessor John Coffee. Das Gesetz von 1989 war vor allem im Zuge der Finanzkrise 2008 genutzt worden, um Großbanken besser zur Verantwortung ziehen zu können.

(dpa) (mfz)