Äthiopien: Kein Ende der Internetblockade nach Protesten in Sicht

Auch drei Tage nachdem die äthiopische Regierung den Internetzugang in dem Land weitgehend abgeschaltet hat, wird die Blockade weiterhin aufrechterhalten. Das berichten die Bürgerrechtler von Netblocks, die derartige Internetsperrungen analysieren und dokumentieren. Die Blockade dauert demnach inzwischen über 72 Stunden und die Konnektivität in dem Land liegt lediglich bei neun Prozent der normalen Werte. Mit der Sperrung hatte die Regierung auf massive Proteste nach der Ermordung eines bekannten politischen Musikers reagiert.

Internet gesperrt und Journalisten verhaftet

Auslöser der Proteste war die Ermordung des populären Sängers Hachalu Hundessa am Montag in der Hauptstadt Addis Abeba, hatte die Deutsche Welle berichtet. Der Sänger habe als Galionsfigur der mehrjährigen Proteste gegolten, die 2018 zum Rücktritt der damaligen Regierung geführt hatten, hatte aber auch an der aktuellen Regierung Kritik geübt. Nach seiner Ermordung durch Unbekannte kam es zu heftigen Unruhen, bei deren Niederschlagung Berichten zufolge mehrere Dutzend Menschen getötet wurden. Außerdem sei ein einflussreicher Medienunternehmer festgenommen worden, der Regierungskritik viel Raum gegeben hatte. Parallel dazu erfolgte die Internetblockade.

Seit April 2018 ist Abiy Ahmed Ministerpräsident des ostafrikanischen Landes und hat seitdem für die eingeleitete Öffnung des Landes und den Friedensprozess mit dem Nachbarn Eritrea viel Zuspruch erfahren. Vergangenes Jahr wurde er sogar mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Für die Internetblockade und das Vorgehen gegen das Mediennetz Oromia Media hagelt es nun aber heftige Kritik, etwa vom Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ), das vom "alten Muster der Zensur in Reaktion auf Krisen" spricht. Human Rights Watch fordert die Regierung auf, die Aktionen rückgängig zu machen, oder eine Verschärfung der Krise zu riskieren.

(mho)