Wieder Schlappe für Rambus

Die US-Entwicklerfirma Rambus muss schon wieder eine Niederlage vor Gericht einstecken: Im Nachgang zu dem von Rambus gegen Infineon angestrengten Verfahren vor dem US District Court in Richmond/Virginia erging auf Antrag der Infineon-Verteidiger eine neue Verfügung des Richters Robert E. Payne. Demnach darf Rambus Infineon jetzt in den USA auch nicht mehr wegen angeblicher Patentverletzung bei der Produktion von Double-Data-Rate-SDRAM-Bausteinen verklagen. Im August hatte Richter Payne Rambus bereits untersagt, wegen Single-Data-Rate-SDRAM-Chips gerichtlich gegen Infineon vorzugehen.

Rambus hat gegen das eigentliche Urteil, dass das Unternehmen des vorsätzlichen Betruges für schuldig befand und eine Zahlung von über 7 Millionen US-Dollar Anwaltskosten und Schadenersatz zur Folge hatte, bereits Berufung eingelegt.

Doch Rambus läuft die Zeit davon: Die millionenteuren Rechtsstreitigkeiten belasten die mittlerweile wegen des schwachen Halbleitermarktes drastisch schrumpfenden Einnahmen des Unternehmens stark. Schon im vorvergangenen Quartal, als die Einnahmen noch ordentlich sprudelten, betrug der Anteil der Kosten für Rechtsstreitigkeiten 41,1 Prozent an den gesamten Ausgaben des Unternehmens. Der Prozess gegen Infineon vor dem Landgericht Mannheim kommt nicht voran, ebenso wenig wie die Verfahren gegen Micron und Hynix (früher Hyundai).

Der Streit mit Hynix in Kalifornien wurde zunächst vertagt, um die weitere Entwicklung in dem Richmonder Verfahren abzuwarten. In Italien musste Rambus bekanntlich schon im Mai eine Niederlage wegstecken.

Die Zukunft verdüstert sich für Rambus aber auch unter wirtschaftlichen Aspekten: Die Firma Intel, sicher der wichtigste Rambus-Geschäftspartner, bewertet nach langer Treue zur Rambus-Technik diese nun anscheinend nicht mehr so positiv. In einem Interview mit dem Online-Magazin tecchannel erklärte der Intel-Marketing-Vizechef Anand Chandrasekher, mittelfristig werde "Rambus in eine Nische gedrängt, wo es um sehr leistungshungrige Anwendungen geht    also vor allem bei Workstations". Schon im Laufe des kommenden Jahres werde DDR-SDRAM Rambus bei den Performance-Desktops verdrängen, meint Chandrasekher, obwohl Intel selbst noch Mitte nächsten Jahres einen weiteren Rambus-Chipsatz für den Pentium 4 auf den Markt bringen will und erst kürzlich einen neuen Vertrag mit Rambus schloß. Der Anteil von Workstations am PC-Markt liegt höchstens bei einem Prozent.

Weiteres Ungemach droht von den Wettbewerbshütern der Federal Trade Commission FTC, die eine Untersuchung eventuell wettbewerbswidrigen Verhaltens bei Rambus aber noch nicht offiziell bestätigten. Dort geht man das Thema zunächst allgemeiner an: In diesem Winter startet eine Reihe von Anhörungen zum Konflikt zwischen dem Schutz geistigen Eigentums und des Wettbewerbs (Competition and Intellectual Property (IP) Law and Policy in the Knowledge-Based Economy). Der FTC-Vorsitzende Timothy L. Murris sieht bei den zwischen den Jahren 1980 und 2000 von 66.000 auf 175.000 angestiegenen jährlichen Patentanmeldungen zunehmend die Tendenz zu immer breiterer, ja überbreiter Fassung der zu schützenden Ansprüche. Im Deutschen spricht man von Sperrpatenten, die nur die Sicherung der Marktmacht zum Ziel haben    und nicht, wie es ja auch die gesetzgeberische Intention des Patentrechts ist, die wirtschaftliche Sicherung des technischen Fortschritts. Auch hierzulande findet der Wettbewerb immer häufiger im Gerichtssaal statt. (ciw)