Macron: Im Kampf gegen Terrorvideos im Netz sind Demokratien gefragt
Im Kampf gegen Terrorvideos zieht Frankreichs Präsident Bilanz: Terroristen dürften das Netz nicht wieder missbrauchen. Grundrechte seien jedoch zu wahren.
(Bild: Maxim Ermolenko/Shutterstock.com)
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei einem Gipfel zum internationalen Kampf gegen Terrorvideos im Netz an den brutal ermordeten Lehrer Samuel Paty erinnert. "Das kann und wird nicht vergessen werden. Das kann und darf nicht wieder passieren", sagte Macron am Freitagabend per Videoschalte zum Auftakt des sogenannten Christchurch-Gipfels.
Das Internet sei von Terroristen als Waffe missbraucht worden, um ihre hasserfüllten Ideologien zu verbreiten – und manchmal auch, um aktiv zu weiteren Anschlägen zu inspirieren. Er denke auch an die Anschläge von Halle oder Wien. "Es liegt an uns Demokratien und Verteidigern der Grundfreiheiten, die richtigen Lösungen zu finden", so Macron.
Der Lehrer Paty war Mitte Oktober von einem Angreifer nahe Paris ermordet worden. Das von Ermittlern als islamistisch motivierter Terrorakt eingestufte Verbrechen löste Entsetzen aus. Zuvor war im Netz gegen den Lehrer Stimmung gemacht worden, weil er im Unterricht Karikaturen des Propheten Mohammed gezeigt hatte. Auch der Täter hatte anschließend mit seiner Tat im Netz geprahlt.
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Terror-Inhalte verbieten, Grundrechte schützen
Der Kampf gegen den Terrorismus dürfe nicht auf Kosten der Werte offener Gesellschaften gehen, betonte Macron. Die Terror-Inhalte müssten online verboten werden – gleichzeitig müsse man aber sicherstellen, dass die Grundrechte geschützt würden. Der Ruf sei gehört worden, mittlerweile würden 55 Staaten das Projekt unterstützen. Er freue sich sehr, dass sich etwa auch die USA, Estland, Tschechien oder die Slowakei dem Kampf angeschlossen hätten.
Vor zwei Jahren hatten Macron und die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern den ersten Gipfel veranstaltet, um Regierungen und Internetgiganten wie Amazon, Facebook oder Google an einen Tisch zu bringen. Anlass war der Terroranschlag im neuseeländischen Christchurch im März 2019 mit 51 Toten gewesen. Der Täter übertrug seinen Angriff mit einer Helmkamera über Facebook zu großen Teilen live ins Internet.
(tiw)