Wahlen in Russland: Rufe nach Annullierung der Online-Ergebnisse

Nach der Parlamentswahl in Russland haben die Ergebnisse der Online-Abstimmung in der Hauptstadt Moskau Entsetzen ausgelöst. "Wir erkennen die Ergebnisse der elektronischen Stimmabgabe in Moskau nicht an", sagte der Vizechef der Kommunistischen Partei Russlands, Dmitri Nowikow, am Montag.

"Klar belegbarer Betrug"

Die Ergebnisse der elektronischen Abstimmung wurden in der russischen Hauptstadt erst am Montagmittag veröffentlicht. In anderen Regionen waren sie bereits wenige Stunden nach Schließung der Wahllokale am Sonntag verfügbar.

Die Wahlbeobachterorganisation Golos sprach von einem klar belegbaren Betrug. Sie forderte die Wahlkommission zur Annullierung der Ergebnisse auf. Es seien 78.000 Stimmzettel für die Online-Abstimmung mehr ausgewiesen worden als an Wahlberechtigte ausgegeben, teilte der Golos-Experte Roman Udot bei Facebook mit.

Es sei an einer Verlaufskurve klar erkennbar, dass gegen Ende der Abstimmung am Sonntag die Zahl der abgegebenen Stimmen, die der registrierten deutlich übersteige. "Wenn in einer Urne ein Stimmzettel mehr liegt als rechtmäßig ausgegeben, dann werden alle Wahlzettel für ungültig erklärt. Und wie ist das, wenn es 78.000 sind?", sagte Udot.

"So sehen gestohlene Wahlen aus"

In den Wahlkreisen der Hauptstadt hatten bei der Handauszählung der Stimmzettel mehrheitlich Kandidaten anderer Parteien als der Kremlpartei Geeintes Russland gewonnen. Nach Veröffentlichung der Ergebnisse der erstmals so organisierten elektronischen Abstimmung lagen plötzlich überall die Bewerber der Kremlpartei vorn.

Die Opposition um den inhaftierten Kremlgegner Alexej Nawalny teilte mit, so genau sähen Wahlen aus, die den Menschen gestohlen würden. Die Kommunisten kündigten Straßenproteste an. Allerdings lehnte das die Stadtverwaltung wegen der Corona-Pandemie kategorisch ab.

(mho)