Breitbandausbau: Netzbetreiber wollen bei FTTH und 5G Tempo machen

Die Bundesregierung feilt an einer neuen "Gigabit-Strategie", mit der sie den flächendeckenden Ausbau von Glasfasernetzen und dem Mobilfunkstandard 5G beschleunigen will. Die Eckpunkte der Strategie, die bis zum Sommer vom Kabinett abgesegnet werden soll, hat Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) am Donnerstag in Berlin vorgestellt. In der Branche wird das überwiegend wohlwollend zur Kenntnis genommen.

Bis 2030 sollen in Deutschland Glasfaseranschlüsse und 5G-Mobilfunk für alle verfügbar sein. Um das zu erreichen, will Wissing laut dem am Donnerstag veröffentlichten Eckpunktepapier seiner Gigabit-Strategie unter anderem Genehmigungsverfahren schneller und digitaler machen sowie die staatliche Förderung gezielter einsetzen. Damit geht der Minister auch auf alte Forderungen der beteiligten Branchen ein.

"Vorschläge liegen lange auf dem Tisch"

"Wir weisen seit Jahren darauf hin, dass der Netzausbau mit einfachen Maßnahmen unter anderem im Bereich des Bau- und Verwaltungsrechts massiv beschleunigt werden kann", sagt etwa Bitkom-Chef Bernhard Rohleder – und ist damit nicht alleine. Gerade die Netzbetreiber haben immer wieder auf die bürokratischen Hürden des Breitbandausbaus hingewiesen. "Die Vorschläge liegen lange auf dem Tisch", meint VATM-Chef Jürgen Grützner.

"Die gestern vorgestellten Eckpunkte der Gigabitstrategie adressieren wichtige Stellschrauben zur Beschleunigung des Glasfaserausbaus", sagt Wolfgang Heer, Geschäftsführer des Bundesverbands Glasfaser (Buglas). Auch Wissings klares Bekenntnis zur Glasfaser kommt gut an. "Wir begrüßen das nun endlich von der Politik formulierte Infrastrukturziel Glasfaser."

Auch der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) freut sich über das Bekenntnis "zum echten Glasfaserausbau". Breko-Chef Stephan Albers mahnt jedoch zur Eile: Wenn die Ziele bis 2030 erreicht werden sollen, "müssen in Aussicht gestellte Maßnahmen wie die Modernisierung von Genehmigungsverfahren oder die Standardisierung von innovativen Verlegemethoden sofort umgesetzt werden."

Förderung kommt dem Ausbau in die Quere

Ab 2023 kann auch der Netzausbau in Gebieten gefördert werden, in denen schon Bandbreiten von 100 Mbit/s oder mehr verfügbar sind. Bei der Förderung will Wissing nachsteuern, um langwierige Verfahren zu verkürzen und nur da zu fördern, wo es wirklich nötig ist. "Förderung muss so organisiert werden, dass sie den eigenwirtschaftlichen Ausbau nicht verdrängt", betont Buglas-Chef Heer.

"Der Einsatz von Fördermitteln tritt zunehmend in Wettbewerb mit privaten Investitionen", mahnt Thomas Braun, Präsident des Kabelnetzbetreiberverbands Anga. "Hier muss die Politik durch eine sinnvolle Priorisierung der Fördergebiete gegensteuern." Grützner fordert "eine kluge Verzahnung von eigenwirtschaftlichem und gefördertem Ausbau".

"Wir müssen hierzulande zum Wettbewerb auf dem Netz kommen, anstatt den Wettbewerb der Netze fortzuführen", betont Buglas-Chef Heer die wichtige Rolle von Open-Access-Modellen für den Breitbandausbau. "Das vermeidet sinnlosen Überbau, gewährleistet bestmögliche Versorgung für die Verbraucher und ermöglicht allen Marktteilnehmern auskömmliches Wirtschaften."

Wissing will auch Genehmigungsverfahren für Mobilstationen beschleunigen, hier sind Länder gefragt. "Etwa 99 Prozent der Bauanträge für Mobilfunkmasten werden nach langwierigen Verfahren ohnehin genehmigt", erklärt Markus Haas, CEO von Telefónica Deutschland. Er unterstützt Wissings Plan, dass mit dem Bau von Mobilfunkstandorten vor der abschließenden Prüfung der Bauanträge begonnen werden kann. "Dies würde den Ausbau erheblich beschleunigen."

Allgemein auf Zustimmung stößt Wissings Plan, neben einem regelmäßigen Austausch der Staatssekretäre auch den Dialog mit der Branche zu pflegen. Breko-Chef Albers zeigt sich erfreut, "dass unser Vorschlag, eine Taskforce aus Bund, Ländern, Kommunen und Telekommunikationsbranche zu bilden, vom Ministerium aufgegriffen wird". Auch der VATM ist bei der Task Force an Bord, sagt Grützner: "Wir stehen zur Verfügung, wir wollen und wir können schnell ausbauen – man muss uns nur lassen."

Empfohlener redaktioneller Inhalt

Mit Ihrer Zustimmmung wird hier eine externe Umfrage (Opinary GmbH) geladen.

Umfragen immer laden Umfrage jetzt laden

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen (Opinary GmbH) übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

(vbr)