Anbieter sperrt 0190er-Nummer wegen Spam

In dem Verfahren um einen massiv per Spam-Mails beworbenen 0190er-Dialer hat die mcn-tele.com AG heute auf Drängen von heise online diese Nummer abgeschaltet. Das Unternehmen betrieb die entsprechende Nummer und vermietete sie weiter. Über eine Kette von weiteren Anbietern wurde die 0190/839221 von einem Dialer der Schweizer IBS Clearing AG verwendet, der unter anderem von der "Porno Hacker Crew" genutzt wurde.

Der Heidelberger Anwalt Jan Weber hatte im Auftrag von heise online die mcm-tele.com AG über eine "massive unverlangte Bewerbung" informiert und den Dienstleister gemäß Paragraf 13a Satz 2 der Telekommunikations-Kundenschutzverordnung (TKV) aufgefordert, die Nummer zu sperren. Die neue Regelung sieht vor, dass der Betreiber einer Mehrwertdiensterufnummer diese im Falle eines Missbrauchs nach Mahnung zu sperren hat. Voraussetzung dafür ist die sichere Kenntnis des Dienstleisters über das Fehlverhalten sowie eine "wiederholte oder schwerwiegende Zuwiderhandlung" gegen die TKV.

Der Aufforderung zur Sperrung kam das Unternehmen nunmehr nach, so dass es zu einem von heise online angestrebten Musterprozess in dieser Sache nicht mehr kommt. Nach Ansicht des Justiziars des Heise Zeitschriften Verlages Joerg Heidrich könnte die Vorschrift eine wirkungsvolle Waffe gegen die Belästigung durch Spam-Mails für Dialer werden: "Die Neuregelung bietet eine -- wenn auch sehr stark eingeschränkte -- Möglichkeit, direkt gegen das erste Glied in der Verwertungskette einer 0190er-Nummer vorzugehen". Der Verlag werde sich weiterhin bemühen, ein entsprechendes Grundsatzurteil zu erwirken. (hob)